#Bedrohung durch Russland: Wie Deutschlands Aufrüstung gelingen kann

Die Lage ist ernst, und Deutschland ist nicht darauf vorbereitet. Die ukrainische Sommeroffensive ist gescheitert. Russland zieht immer mehr Soldaten ein, westliche Sanktionen umgeht es laut Beobachtern inzwischen problemlos. Die Bundeswehr steht, wenn nicht blank, so doch allerhöchstens in Badeshorts da. Und Donald Trump schickt sich an, Präsidentschaftskandidat der Republikaner und Anfang des nächsten Jahres wieder amerikanischer Präsident zu werden. Wenn das geschieht, könnte es eng werden für die Ukraine und für die NATO.

Trump hat sich oft verächtlich über die Allianz geäußert, er nannte sie schon vor Jahren „entbehrlich“. Er hat angekündigt, keine Waffen mehr an die Ukraine zu liefern, sollte er die Wahl gewinnen. Wenn er damit Ernst macht, müssten Deutschland und andere Verbündete einspringen für Militärgerät im Wert von etwa 40 Milliarden Euro. Vor allem Artilleriegeschosse kann bisher nur Amerika in ausreichender Stückzahl herstellen. Sollte es Europa nicht gelingen, die Lieferausfälle zu kompensieren, droht der Ukraine die Munition auszugehen. Im schlimmsten Fall würde sie den Krieg verlieren. Und dann stünde ein hochgerüstetes und kriegserprobtes russisches Heer einer bröckelnden NATO gegenüber. Europa wäre auf sich allein gestellt, ohne amerikanischen Schutz. Es müsste imstande sein, Russland selbst von einem Krieg abzuschrecken.

Die Industrie braucht für die Produktion Zeit

Verteidigungsminister Boris Pistorius von der SPD fürchtet, dass Russland schon bald angreift. Man müsse einkalkulieren, sagte er, „dass Wladimir Putin eines Tages sogar ein NATO-Land angreift. Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von fünf bis acht Jahren, in denen das möglich sein könnte.“ Pistorius ist nicht der Einzige, der davor warnt. Auch andere Verteidigungspolitiker halten das mittlerweile für wahrscheinlicher als früher. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul, sagte der F.A.S.: „Wir müssen uns darauf einstellen, in den nächsten zehn Jahren einen Angriff Russlands auf die NATO abzuwehren.“ Fünf bis zehn Jahre sind in der Zeitrechnung von Armeen ein Wimpernschlag. Deshalb müsste, wenn Pistorius recht hat, jetzt alles schnell gehen. Die Bundeswehr brauchte Panzer, Soldaten und Munition in kürzester Zeit. Es wäre ein beispielloser nationaler Kraftakt.

Zunächst einmal müsste die Bundeswehr mehr Geld erhalten, und zwar sofort. Der frühere Vier-Sterne-General Erhard Bühler fordert, den regulären Wehretat schon jetzt „mindestens“ um zehn Milliarden Euro anzuheben. „Eigentlich muss es mehr sein“, sagt er. Denn das Sondervermögen reicht nicht mehr aus. Von den 100 Milliarden sind fast siebzig für Rüstungsprojekte verplant, heißt es in Berlin. Damit werden zum Beispiel der Transporthubschrauber Chinook gekauft oder das Kampfflugzeug F-35. Die Bundeswehr braucht aber viel mehr Gerät, sie hat überall Lücken. Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik schätzt, dass allein das Heer 1000 Radpanzer vom Typ Boxer benötigt.

Wenn möglichst viel davon schon in fünf Jahren bereit sein soll, müsste die Bundeswehr all das jetzt bestellen. Denn die Industrie braucht Zeit, um ihre Produktion hochzufahren. Sie muss Personal suchen, das überall fehlt, Fabriken erweitern, Stahl einkaufen, und das kann sie nur, wenn ein Auftrag mit Geld hinterlegt ist. Sie darf ohne Bestellung keine Kriegswaffen vorproduzieren. Und wenn zu viele Aufträge auf einmal eingehen, kommen die Rüstungsfirmen laut Bühler nicht mehr hinterher. Er war mal Abteilungsleiter Planung im Verteidigungsministerium und kennt die Probleme.