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#Diesmal kommt Merz mit Team

Diesmal kommt Merz mit Team

Friedrich Merz will die CDU-Spitze umbauen. Dass er Vorsitzender werden möchte, war schon bekannt, er hat es am Dienstagnachmittag in einer Pressekonferenz im Hotel Estrel in Berlin bestätigt. Doch will er eine Satzungsänderung herbeiführen, so dass der Generalsekretär künftig einen Stellvertreter bekommt. Konkret plant Merz mit einer Stellvertreterin. Er brachte sie gleich mit, es ist die frisch in den Bundestag gewählte Christina Stumpp aus Baden-Württemberg. Generalsekretär soll der einstige Berliner Gesundheitssenator Mario Czaja werden. Der habe gezeigt, dass er „Kampagne kann“, sagte Merz. Dafür gibt es ein gutes Argument, den Czaja hat seinen lange von der Linkspartei gehaltenen Ostberliner Wahlkreis direkt gewonnen.

Merz hat mit den beiden Personalien in mehrfacher Hinsicht ein Zeichen gesetzt. Stumpp feierte am Dienstag ihren 34. Geburtstag, ihr Sohn ist ein Jahr alt, Czaja ist 46 Jahre alt und erzählte von seinem acht Jahre alten Kind. Merz sagte zwar, dass „jung im Kopf“ zu sein keine Frage des Geburtsdatums sei, doch erinnerte er auch daran, dass er bei der nächsten Bundestagswahl 70 Jahre alt sein werde. Um junge Wähler, die bei der Bundestagswahl vielfach für FDP und Grüne gestimmt hatten, zurückzugewinnen, braucht er junge Mitstreiter an der Parteispitze.

Stumpp ist zugleich ein Signal für eine stärkere Präsenz von Frauen in der Partei. Was das Thema angeht, so wurden bei der Pressekonferenz am Dienstag gleich Differenzen deutlich. Stumpp zeigte sich einer Quote gegenüber eher skeptisch, Merz nannte sie die „zweitbeste Lösung“, der er sich nicht verschließen würde, allerdings zöge er eine besser Lösung vor. Czaja wiederum zeigte sich aufgeschlossen einer Quote gegenüber.

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Regional hat der Vorsitzkandidat aus Nordrhein-Westfalen mit seinen beiden Mitstreitern auch ein weites Feld abgedeckt und mit Czaja noch ein Signal in Richtung Ostdeutschland gesandt. Sollten die Drei an die Spitze der CDU gewählt werden, wäre der Vorwurf, die Partei habe nur Männer aus Nordrhein-Westfalen an der Spitze, zumindest erstmal abgeschwächt. Auch weitere Personalien trug Merz, der den dritten Anlauf auf den Vorsitz in drei Jahren nimmt, vor. Er unterstütze es, wenn die jetzige stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher wieder für das Amt kandidiere, die schleswig-holsteinsche Bildungsministerin Karin Prien neu hinzukäme und dieses auch dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer und dem Vorsitzenden der Mittelstandsunion Carsten Linnemann gelingen sollte. Linnemann und Merz gäben dem Wirtschaftsflügel starkes Gewicht in der Parteiführung, Czaja gehört zum Arbeitnehmerflügel, müsste allerdings noch einiges Gewicht entwickeln, um den Ausgleich zu den beiden Schwergewichten zu schaffen.

„Kein Rechtsruck, keine Achsenverschiebung“

Zwei oft gestellte Fragen beantwortete Merz am Dienstag gleich von sich aus. Sollte er gewählt werden, so würde das keinen „Rechtsruck, keine Achsenverschiebung“ in der CDU bedeuten. Ebenso wäre es keine Vorentscheidung mit Blick auf die Bundestagswahl 2025. Damit meinte er die Kanzlerkandidatur. Allerdings schloss er diese ebenso wenig bereits aus wie den Versuch, Vorsitzender der Bundestagsfraktion zu werden. Vielmehr vermied er Eindeutigkeit.

Bei der Konkurrenz, mit der es Merz zu tun hat, gab es auch Bewegung. So wie Merz erhielt der Außenpolitiker Norbert Röttgen die erforderliche Unterstützung seines Kreisverbandes für die Kandidatur. Er hatte sich Ende der vorigen Woche in Berlin vor der Bundespressekonferenz als Kandidat präsentiert, noch ohne formelle Unterstützung des Kreisverbandes Rhein-Sieg.

Der überraschend aufgetauchte dritte Bewerber, Kanzleramtsminister Helge Braun, war von seinem Gießener Kreisverband schon vor dem Wochenende ins Rennen geschickt worden, die große Berliner Bewerberbühne hat er allerdings noch nicht gesucht. Die Bewerbungsfrist im Rennen um den CDU-Vorsitz endet am Mittwoch. Anschließend haben die Kandidaten die Möglichkeit, sich den CDU-Mitgliedern vorzustellen, wobei die Parteizentrale hilft.

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