#Es geht ihm nur um sich selbst

Es ist fast so wie immer. „Air Force One“ landet auf dem Rollfeld des Regionalflughafens. Unter dem Jubel der Anhänger betreten der Präsident und die First Lady die Bühne in Valdosta im Süden Georgias, aus den Lautsprechern scheppert der patriotische Schlager „I am proud to be an American“. Donald Trump klatscht, winkt und lächelt. Ich bin noch da, lautet die Botschaft. Und: Ich kämpfe weiter. Einen Monat hat er sich nicht mehr in der Öffentlichkeit blicken lassen. Er saß im Weißen Haus, während wie Pandemie wütete, und redete nur noch über seinen Wahlsieg, der ihm gestohlen worden sei. Und darüber, dass er nichts unversucht lassen werde, um das Ergebnis noch zu drehen.

Die Botschaft, mit der er am Samstag vor die Leute tritt, ist allerdings schwierig: „Damit wir uns richtig verstehen: Wir haben in Georgia gewonnen“, beginnt er und wiederholt das im Laufe des Abends in unterschiedlichen Variationen: „Wir haben niemals eine Wahl verloren. Wir gewinnen diese Wahl.“ Seine Stimmung wechselt zwischen demonstrativer Zuversicht und wehleidigem Lamentieren. Sein Ärger freilich gilt weniger Joe Biden, dem gewählten Präsidenten, der in dem Südstaat mit einen Vorsprung von 12.000 Stimmen vorne lag, was inzwischen zwei Neuauszählungen bestätigt haben. Sein Zorn gilt einigen Republikanern des Bundesstaates, die es den Demokraten erlaubten, die Wahl „zu stehlen“.

„Hat keine Ahnung, was seine Aufgabe ist“

Da ist zum einen Brad Raffensperger, der für die Organisation der Wahl zuständige Innenminister Georgias, der, wie Trump sagt, keine Ahnung habe, was seine Aufgabe sei. Und da ist auch Brian Kemp, der Gouverneur Georgias, über den Trump sagt, die Republikaner Georgias müssten sich für ihn „schämen“. Kemp müsse sehr viel härter werden. Man könne die Stimmzettel noch so oft neu auszählen. Das bringe gar nichts. Um den Betrug nachzuweisen, müsse es einen Unterschriftenabgleich geben. Das sehen aber die Regularien nicht vor, wie Kemp Trump mehrfach deutlich gemacht hat.

Der Präsident ist eigentlich gar nicht nach Georgia gekommen, um über sich und die Präsidentenwahl zu reden. Anlass für die Kundgebung sind die Stichwahlen um zwei Senatorensitze, die über die Mehrheitsverhältnisse in der zweiten Kammer in Washington entscheiden. Trumps erstes Problem besteht darin, dass er die Bürger Georgias mobilisieren muss, unbedingt am 5. Januar für David Perdue und Kelly Loeffler zu stimmen, weil sonst die Demokraten die Kontrolle über den Senat bekämen und ihre „sozialistische Agenda“ durchsetzen könnten. Die beiden Senatoren seien „die letzte Abwehrfront“.

Gouverneur weist Trumps Forderungen zurück

Diese Argumentation impliziert freilich das Eingeständnis der eigenen Niederlage. Schließlich hätten die Demokraten – ein Doppelsieg am 5. Januar vorausgesetzt – nur mit der ausschlaggebenden Stimme der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris die Mehrheit im Senat.

Trumps zweites Problem: Es ist der Mobilisierung nicht gerade zuträglich, wenn der Präsident führende Republikaner Georgias als mutlose Taugenichtse darstellt. So setzte Trump Kemp am Samstag in einem Telefongespräch unter Druck, indem er von ihm verlangte, eine Sondersitzung des Parlaments in Atlanta einzuberufen, um das Wahlergebnis für ungültig zu erklären und republikanische Wahlleute zu ernennen. Der Gouverneur lehnte mit Verweis auf die Rechtslage ab. Trump legte per Tweet nach: Kemp bekämpfe ihn härter als die linksradikalen Demokraten. Das würden die Republikaner ihm nie verzeihen. Es verstand sich, dass Kemp nicht zur Kundgebung in Valdosta erschien.

Die „Grand Old Party“, die Georgia über Jahrzehnte dominierte, geht also gespalten in die Stichwahlen. Trumps Basis steht, doch in einem knappen Rennen könnte es den Demokraten reichen, wenn einige Verteidiger Kemps aus dem Kreise der traditionellen Republikaner am 5. Januar zu Hause blieben, zumal Loeffler und Perdue Trumps Spiel mitspielen. Der Präsident kontrolliert die von ihm ausgelöste Dynamik längst nicht mehr. Das zeigt sich auch darin, dass ein eher esoterischer Flügel der Trump-Basis eigenmächtig mit der Botschaft an die Basis herantrat, das System sei so korrupt, es verdiene die Stimmen der Republikaner nicht.

Wahlboykott geht Trump zu weit

Obwohl Trumps Anhängerschaft dafür bekannt ist, bereitwillig Widersprüche in Kauf zu nehmen, ging dieser Aufruf zum Wahlboykott auch dem Präsidenten zu weit. Er stellte klar: „Ich möchte, dass jeder von euch, jeder Einzelne von euch, eure Freunde, eure Familie wählen geht.“ Die Wahl vom 3. November sei manipuliert gewesen. Mit Blick auf Perdue und Loeffler fügte Trump aber hinzu: „Wir können es nicht zulassen, dass es zwei der großartigsten, respektiertesten Menschen in Washington widerfährt, wir können nicht zulassen, dass es noch mal passiert.“

Perdue und Loeffler lagen am 3. November jeweils unter fünfzig Prozent. Das Wahlgesetz von Georgia verlangt für diesen Fall eine Stichwahl. Perdues Senatorensitz stand regulär zur Wahl. Loeffler musste sich hingegen einer Nachwahl stellen. Sie hatte ihren Sitz nur dem Umstand zu verdanken, dass Gouverneur Kemp sie nach dem Rücktritt eines langjährigen Senators zur Nachfolgerin ernannt hatte. Die demokratischen Herausforderer Jon Ossoff und Raphael Warnock hatten Achtungserfolge erzielt – und von der Anti-Trump-Mobilisierung in der Präsidentenwahl profitiert. Im Moment tut der scheidende Präsident viel dafür, dass diese Mobilisierung links der Mitte nicht nachlässt.