#FDP, SPD und Grüne sitzen in einem Boot

Vertrauensvoll, intensiv, ernst, gemeinsam – mit diesen Adjektiven hantieren Parteivorsitzende und Generalsekretäre nach ihren Gesprächen zur Regierungsbildung in Berlin. Seit eineinhalb Wochen treffen sich die Spitzen von Grünen, FDP und SPD, um Inhalt und Form einer künftigen gemeinsamen Regierung zu erörtern. Die FDP hat den Prozess am sorgfältigsten kategorisiert. Zuerst Vorsondierungen mit den Grünen, dann Zwischensondierungen mit Grünen und SPD und nächste Woche nun vermutlich die Hauptsondierung mit den beiden anderen Parteien, der dann wiederum mehrstufige Koalitionsverhandlungen folgen werden.

Was so umständlich klingt, ist wohlbedacht formuliert: Die Freien Demokraten stehen unter dem Eindruck, sie müssten ihren Anhängern am gründlichsten erläutern, warum sie sich auf den Weg in eine Ampel-Koalition begeben. Die FDP habe die längste Wegstrecke vor sich, lautet der verständnisvolle Kommentar der Grünen dazu. Und in der Tat, die erste Gemeinsamkeit der drei künftigen Regierungspartner liegt in der Überraschung, also darin, dass bis vor wenigen Wochen keiner von den dreien ernsthaft damit rechnete, Teil jener Koalitionskonstellation zu sein, aus der es jetzt das Beste zu machen gilt.

Alles eine Frage der Fantasie

Die zweite gemeinschaftliche Erfahrung besteht darin, dass alle drei auch vor vier Jahren schon an Versuchen zur Regierungsbildung mitwirkten, alle damals in der Rolle eines kleineren Partners steckten und alle den Verhandlungsprozess als traumatisch in Erinnerung haben: Die Freien Demokraten ließen nach vier Wochen die Sondierungen platzen, die Grünen sahen sich dadurch betrogen um ihre Plätze am Kabinettstisch, die SPD musste als Regierungspartner zweiter Wahl einspringen, was die Partei fast zerrissen hätte.

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Neu gegen Alt – dieses Gegensatzpaar werden die Unterhändler der drei Parteien möglichst lange weiter aufrechterhalten wollen. Das wird immer schwieriger werden, je mehr es um Inhalte geht. Gibt es statt Steuererhöhungen oder neuer Schulden andere Finanzierungswege, um die Ausgaben zu decken, die Grüne für das Klima, Sozialdemokraten für soziale Zwecke tätigen wollen? Subventionsabbau vielleicht?

Für alle Beteiligten bleibt es einfacher, den Erwartungen und Enttäuschungen ihrer Mitglieder und Anhänger mit der Begründung zu begegnen, es müssten jetzt neue Wege beschritten werden. Vor allem SPD und Grünen bietet sich dadurch eine Möglichkeit, die klassischen Links-rechts-Wegweiser zu ignorieren. Die FDP besteht seit ihrer parlamentarischen Wiedergeburt im Bund vor vier Jahren ohnehin auf ihrer Neuheit.

Durch das unkonventionelle Schweigegelübde, das sich die Verhandlungspartner auferlegt und das sie gleichsam zum Ausweis ihrer neuen Gemeinsamkeit gemacht haben, ergibt sich auch eine erste Gelegenheit, die Probe auf ihre Ernsthaftigkeit zu machen. Wenn diese Form über die nächsten Wochen gewahrt und die bestehenden Gegensätze aufgelöst werden können, dann spricht manches dafür, dass das Ergebnis Bestand haben wird. Neu allein sei nur die Fantasie, befand allerdings einst Schiller. Dieses Wort hat von den Koalitionsunterhändlern bislang bloß der FDP-Vorsitzende Christian Lindner gebraucht.