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#Folgt er auf Pelosi?

„Folgt er auf Pelosi?“

So hatte Kevin McCarthy sich das nicht vorgestellt. Nach der Sommerpause waren zwar schon einmal Zweifel aufgekommen mit Blick auf eine rote Welle in den Kongresswahlen. Doch waren die in der Schlussphase des Wahlkampfs verflogen. Umso größer ist bei dem Republikaner nun die Enttäuschung darüber, dass er es mit knappen Verhältnissen im Repräsentantenhaus zu tun hat.

Majid Sattar

Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

Mehrheit ist Mehrheit, sagte McCarthy und kündigte gleich nach der Wahl seine Kandidatur für das Amt des Sprechers an, um eine Personaldebatte im Keim zu ersticken. Die bleibt ihm trotzdem nicht erspart: In der Fraktionssitzung am Dienstag konnte er sich zwar ge­gen einen Gegenkandidaten durch­setzen. Doch stimmten 31 Abgeordnete gegen ihn. Die eigentliche Hürde muss er im Januar im Plenum der ersten Kammer nehmen. Dann braucht er mindestens 218 Stimmen.

Fragiles Verhältnis zu Trump

Dem 57 Jahre alten Kalifornier, der 2007 erstmals in den Kongress einzog, wurden dieser Tage die Forderungen der „America first“-Republikaner vorgetragen. McCarthy kennt das schon: 2015 wollte er schon einmal für das Amt kandidieren, zog aber wegen des Widerstands des rechten Fraktions­flügels zurück. Heute wird der Flügel von Trumpisten bestimmt.

Diesen glaubte McCarthy entgegengekommen zu sein. Er hatte vor der Wahl ein „Committment to America“ aufgesetzt, das seine legislative Agenda formuliert. Priorität haben die Sicherung der Südgrenze, die Deregulierung der Energiepolitik und die Bekämpfung der In­flation. Er machte zudem deutlich, dass er Entscheidungen Bidens, wie den chaotischen Abzug aus Af­ghanistan, unter die Lupe nehmen will. Auch will er einen Untersuchungsausschuss einrichten, der die Geschäftspraktiken von Präsidentensohn Hunter Biden beleuchtet.

Den Trumpisten reicht das nicht: Sie wollen die Bundesverwaltung stilllegen, um den Präsidenten zu Ausgabenkürzungen zu zwingen. Einige fordern gar ein Im­peachment gegen Joe Biden. McCarthys Herausforderung wird darin be­stehen, den Eindruck zu zerstreuen, er sei eine Marionette der Trumpisten. Sein Verhältnis zum früheren Präsidenten ist fragil. Der Sturm auf das Kapitol hatte fast zum Bruch geführt, doch McCarthy reiste reumütig zu Trump nach Mar-a-Lago, um eine Spaltung seiner Fraktion zu verhindern. Um sich die Kandidatur für 2024 zu sichern, dürfte Trump die Kongressrepublikaner für seine Zwecke einzuspannen versuchen.

Ob McCarthy das zwei Jahre durchhält, ist offen. Bislang hat er sich als biegsam erwiesen. In Ba­kersfield geboren, lebt der Sohn ei­nes Feuerwehrmannes bis heute in seiner Heimatstadt in Südkalifornien. Dem verheirateten Betriebswirtschaftler, der zwei Kinder hat, ist es bisher ge­lungen, sein Privat­leben aus der Öf­fentlichkeit herauszuhalten.

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