#Für Armin Laschet wird es ernst

Wie viel Partei, wie viel Person, wie viel Affäre steckt in den Wahlergebnissen vom Sonntag? Den meisten Parteien, allen voran CDU und SPD, scheint es recht zu sein, auf die Personen zu schauen. Und da ist ja auch etwas dran. An Winfried Kretschmann und Malu Dreyer kommt man nicht vorbei, um den Wahlerfolg der Grünen in Baden- Württemberg und den der SPD in Rheinland-Pfalz zu erklären.

Wo Personen und Funktionen fehlen, sieht es ganz anders aus: In Rheinland-Pfalz konnten die Grünen, immerhin nach einer ministeriellen Vetternwirtschaft-Affäre, ihr Ergebnis deutlich steigern, bleiben aber weit von Kretschmann-Dimensionen entfernt. Und die SPD liegt in Baden-Württemberg noch unter dem Niveau der Bundespartei.

Dreyer und Kretschmann sind aber nicht nur Personen: Sie sind zu politischen Persönlichkeiten geworden, weil sie Regierungschefs sind. In beiden Bundesländern strahlen sie das aus, worauf die CDU bis vor Kurzem noch gesetzt hatte. Der Regierungsbonus der Kanzlerin sollte noch einmal so ins Land wirken, dass er sich selbst in Landtagswahlen auszahlt. Die Umfragen sahen zu Beginn der Corona-Krise auch ganz danach aus. Zu Beginn.

Jetzt ist die Pandemie ein Jahr alt und die Abnutzungserscheinungen in der Krisenbewältigung überschneiden sich mit ersten Eindrücken davon, was ist, wenn die CDU ohne Merkel wieder laufen lernen muss. Die Maskenaffäre gab ihr den Rest. Darauf wird sich ihre Konkurrenz besinnen. Der „schwarze Filz“ wird die Union noch lange begleiten, ob es ihn nun gibt oder nicht.

Die Leistungen der Länder in der Pandemie-Politik sind nicht so berauschend, dass ein Regierungsbonus zu erwarten wäre. Es zahlte sich politisch für die Grünen und die SPD aber offenbar aus, dass den Bürgern, wenn sie daran denken, wer für die Krisenbewältigung eigentlich verantwortlich ist, zuerst der Bund und dann die Kommunen einfallen.

Präsidial wirkt dann nicht mehr Merkel, sondern wirken Kretschmann und Dreyer. Auch da gilt: Ihre Parteien spielen nur eine untergeordnete Rolle. Für die CDU wiederum zahlt sich die Krisenpolitik immer weniger aus.

Grüne und SPD setzen ganz auf Personen

Die SPD konnte am Tag nach der Wahl nichts Besseres tun, als diesen Punkt herauszustellen: Es kommt auf die Person an. Denn im Bund hat die SPD nicht viel mehr als das, eine Person: Olaf Scholz. Neben ihm verblasst die SPD so ähnlich, wie sie in Baden-Württemberg, der politischen Heimat Saskia Eskens, seit Jahrzehnten schon verblasst.

Im Bund hätte sie sogar den Regierungsvorteil, der aber nicht zum Kanzlerbonus werden konnte und sich deshalb nicht so auszahlt wie in Rheinland-Pfalz; es kommt hinzu, dass sie alles tut, statt auf den Regierungsbonus auf einen imaginären Oppositionsbonus zu setzen (Ausnahme: Olaf Scholz).

Auch die Grünen können den Personenmoment hervorkehren. Er verschafft ihnen im Bund die zusätzlichen Triebwerke, die sie brauchen, um noch überbieten zu können, was ihnen Stammwählerschaft und Zeitgeist ohnehin eintragen. Annalena Baerbocks und Robert Habecks Vorteil ist zudem, dass die CDU im Bund schon jetzt nicht mehr hat, was es in Stuttgart und Mainz gibt: einen Regierungschef, der fest und bis auf Weiteres im Sattel sitzt.

Die CDU ist deshalb die Partei, die nicht leichten Herzens sagen kann, es habe an den Personen gelegen. Sie gibt damit zu, dass ihr die Person im Bund fehlt, um in den Ländern aus der Opposition heraus nach oben zu kommen – oder auch nur ein Wahldebakel zu verhindern. Alle Augen sind deshalb jetzt auf Armin Laschet gerichtet. Für ihn beginnt der Ernst des Lebens.