#„Heute sind wir erstmals seit langer Zeit vorsichtig optimistisch“

In der EU können die pandemiebedingten Beschränkungen in den kommenden Wochen erheblich gelockert und unkomplizierte Reisen wieder möglich werden. Diese Hoffnung haben die EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel zum Ausdruck gebracht. „Heute sind wir erstmals seit langer Zeit vorsichtig optimistisch“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel nach dem Treffen.

Angesichts des Impffortschritts und der verbesserten epidemiologischen Lage könnten sich die EU-Staaten „langsam wieder öffnen“, hieß es in der Schlusserklärung der Staats- und Regierungschefs. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnte aber vor Leichtsinn. Die EU müsse speziell den Kampf gegen Virusvarianten noch besser koordinieren.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen berichtete auf dem Gipfel, bis zum Ende dieser Woche seien 300 Millionen Impfstoff-Dosen ausgeliefert, von denen dann 245 Millionen auch verimpft seien. 170 Millionen Personen, das sind 46 Prozent der erwachsenen EU-Bürger, hätten bis Ende Mai mindestens eine Impfdosis erhalten. Deutschland befindet sich etwa im Durchschnitt: Nach Angaben der EU-Gesundheitsbehörde ECDC waren am Dienstag 44 Prozent der erwachsenen Deutschen geimpft.

Digitales Covid-Zertifikat

Im Juni würden weitere gut 200 Millionen Dosen geliefert, deutlich mehr als in jedem Monat zuvor, sagte von der Leyen. Die EU werde das Ziel einhalten, bis Ende Juli 70 Prozent der Erwachsenen zu impfen. Sie erwarte, dass die EU-Arzneimittelbehörde EMA den Impfstoff von BioNTech-Pfizer demnächst auch für die Altersgruppe von 12 bis 15 Jahren zur Freigabe empfehle, sagte die Kommissionschefin. Wann die Jugendlichen dann geimpft werden können, ließ sie offen.

Bisher sind Impfstoffe von vier Herstellern – BioNTech-Pfizer, Moderna, AstraZeneca und Johnson & Johnson – für Personen ab 16 Jahren genehmigt. Von diesen Herstellern erwartet die EU bis Jahresende rund 1,5 Milliarden Dosen. Weitere Präparate, etwa vom Tübinger Hersteller Curevac, befinden sich noch im Zulassungsverfahren.

Die Staats- und Regierungschefs bekräftigten das Ziel, dass die EU bis zum Jahresende den Entwicklungsländern mindestens 100 Millionen Dosen Impfstoff zur Verfügung stellt. Dieses Kontingent soll im Herbst aus den Lieferungen abgezweigt werden, die den Mitgliedstaaten aus bestehenden Verträgen zustehen.

Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagten je 30 Millionen Dosen zu, auch mehrere andere Staaten hätten einen Beitrag angekündigt, hieß es in Brüssel. Die Kommission hatte auf dem G-20-Gesundheitsgipfel am Freitag in Rom zudem angekündigt, sie werde mit Mitteln aus dem EU-Haushalt rund eine Milliarde Euro den Aufbau von Impfstoff- Produktionskapazitäten in Afrika fördern. Von der Leyen hatte in Rom zudem angekündigt, ihre Behörde werde in der Welthandelsorganisation WTO einen Kompromissvorschlag im Streit über die Freigabe von Impfstoffpatenten vorlegen. Dieser soll zugleich das geistige Eigentum der Hersteller schützen und den Ländern, die noch keine Aussicht auf ausreichend Impfstoff haben, die Beschaffung erleichtern. Dieser Vorschlag, der auf die Vergabe von Zwangslizenzen gegen eine Entschädigung hinausläuft, wurde am Dienstag nicht näher diskutiert.

Die Mitgliedstaaten hatten sich in der vergangenen Woche mit dem EU-Parlament auf ein digitales Covid-Zertifikat als Nachweis für Impfungen, Tests oder eine überstandene Infektion geeinigt. Das Zertifikat müsse nun schnellstmöglich einsatzbereit werden, hieß in der Schlusserklärung weiter.

Spätestens bis Mitte Juni könnten dann die bisherigen Reisebeschränkungen innerhalb der EU gelockert werden. Von der Leyen sagte, die digitale Infrastruktur für das Zertifikat werde am 1. Juni einsatzbereit sein. Mitte Juni hätten alle Staaten die Möglichkeit, das EU-System „in Echtzeit“ zu nutzen. Merkel fügte hinzu, Deutschland habe bis dahin „noch ein Stück Arbeit“ vor sich.