#Olaf Scholz als Bundeskanzler vereidigt

Olaf Scholz ist von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas als neunter Bundeskanzler der Bundesrepublik vereidigt worden. Scholz nahm zuvor nach einer kurzen Irritation erstmals auf dem Sessel des Kanzlers auf der Regierungsbank Platz; Abgeordnete der neuen Koalitionsfraktionen quittierten es mit Applaus. Bas hielt dem neuen Kanzler zur Eidesleistung die Urschrift des Grundgesetzes entgegen. Scholz verzichtete bei der Abgabe des Eides auf den religiösen Zusatz „so wahr mir Gott helfe“.

Der neue Kanzler wurde am Mittwochvormittag vom Bundestag mit 395 Stimmen gewählt und anschließend von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue zum Bundeskanzler ernannt. Steinmeier war nach der Aushändigung der Ernennungsurkunde anschließend der erste, der Scholz mit seinem neuen Titel gratulierte: „Herr Bundeskanzler, meinen ganz herzlichen Glückwunsch“. Der Bundespräsident gab Scholz auch noch einen Hinweis für den Umgang mit seiner Urkunde, indem er sagte, „so, jetzt halten wir die am besten noch mal aufgeklappt in die Kameras“.

Scholz erhielt bei seiner Wahl zum Bundeskanzler 395 Stimmen, 21  Stimmen weniger als die Anzahl der Abgeordneten, über die das neue Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP verfügt. Insgesamt fehlten bei der Wahl allerdings auch 29 der 736 Mitglieder des Bundestags. Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) stellte Scholz nach einer langen vom Applaus der Abgeordneten erzwungenen Pause die obligatorische „alles entscheidende“ Frage, ob er die Wahl annehme; Scholz antwortete mit einem knappen „Ja“. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hatte vor der Wahl schon angegeben, bei der SPD-Fraktion könnten nicht alle 206 Abgeordnete anwesend sein. Es gebe einige Krankheitsfälle, auch solche, denen die Anwesenheit wegen ihrer Krankheit verwehrt sei.

Nach seiner Wahl verließ Scholz das Reichstagsgebäude und fuhr zum Dienstsitz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue, um dort seine Ernennungsurkunde entgegenzunehmen. Nach der Rückkehr ins Plenum wird der neue Bundeskanzler vor den Abgeordneten vereidigt; anschließend ernennt Steinmeier auf Vorschlag des neuen Kanzlers die Minister seines Kabinetts. Mit deren Vereidigung im Bundestag endet die Prozedur der Regierungsbildung.

Die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verfolgte am Mittwoch die Wahl ihres Nachfolgers im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes von der Ehrentribüne aus. Merkel gehört dem Bundestag in der neuen Wahlperiode nicht mehr als Abgeordnete an. Sie saß zwischen weiteren Ehrengästen, dem einstigen Bundespräsident Joachim Gauck und dem früheren Bundestagspräsident Norbert Lammert.

In der zweiten Reihe hinter ihr hatten die künftigen Minister Nancy Faeser, Christine Lambrecht und Wolfgang Schmidt Platz genommen, die gleichfalls nicht über ein Abgeordnetenmandat verfügen und die ihre Plätze auf der Regierungsbank erst nachmittags, nach ihrer Ernennung und Vereidigung, einnehmen dürfen. Schmidt führte vor Beginn der Sitzung am Geländer der Tribüne eine lange, lebhafte Unterredung mit Merkel.

Der scheidenden Bundeskanzlerin galt der erste, anhaltende Applaus dieses Tages. Nach der Eröffnung der Plenarsitzung begrüßte die Bundestagspräsidentin „die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel“ und lenkte die Blicke fast aller Abgeordneten im Plenum nach oben zur Tribüne hin. Drei Mal erhob sich Merkel, um für den Applaus zu danken, am Ende erhoben sich auch die applaudierenden Abgeordneten, um den Respekt zu erwidern. Nur die Mitglieder der AfD-Fraktion blieben auf ihren Sesseln sitzen.

Die Bundestagspräsidentin verlas die ausführlichen Regeln zum Vollzug des geheimen Wahlakts und fügte noch eine eigene Warnung hinzu. Sie war nicht ausdrücklich an die Mitglieder der AfD-Fraktion adressiert, aber doch deutlich an diesen Kreis gerichtet, da Parlamentarier dieser Partei in der vergangenen Wahlperiode schon häufig gegen den Comment des Hauses verstoßen hatten. Bas sagte, das Fotografieren oder Filmen der eigenen Stimmabgabe und des Stimmzettels in der Wahlkabine stelle einen Verstoß dar und „verletzt die Würde des Hauses“. Bas warnte, sie behalte sich für diesen Fall vor, „Ordnungsmaßnahmen zu ergreifen“.

Bas begann den Wahlakt mit der Verlesung des formellen Vorschlags des Bundespräsidenten, „Herrn Olaf Scholz zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu wählen“. Da setzte der zweite Applaus des Tages ein, in den freilich dieses Mal auch Abgeordnete der Unionsfraktion nicht einstimmen wollten.

Zur Wahl des neuen Bundeskanzlers waren auch mehrere Ministerpräsidenten, vor allem aus den Reihen der SPD, ins Reichstagsgebäude gekommen, unter ihnen Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz,  Peter Tschentscher aus Hamburg. Auch der neue CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst aus Nordrhein-Westfalen war gekommen. Sein Vorgänger Armin Laschet, der glücklose Kanzlerkandidat der Unionsparteien, unterhielt sich vor Beginn der Wahl im Plenarsaal lange mit dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner. Die beiden hatten vor fünf Jahren eine gemeinsame Koalition in Düsseldorf geschmiedet und im zurückliegenden Wahlkampf davon geträumt, ein solches Bündnis auch nach der Bundestagswahl in Berlin bilden zu können.