#Laschet wirft SPD schäbigen Umgang mit Spahn vor

Im Koalitionsstreit um möglicherweise minderwertige Corona-Schutzmasken hat CDU-Chef Armin Laschet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Schutz genommen. „Im Nachhinein kommen jetzt all die Oberschlauen“, sagte Laschet am Samstag auf einer Landesvertreterversammlung im schleswig-holsteinischen Neumünster. Der Markt für Masken sei im vergangenen Frühjahr schlicht dicht gewesen. Es habe Hilferufe von Krankenhäusern gegeben. In der Situation habe die Regierung reagieren müssen. „Und deshalb ist vieles von dem, was die SPD im Moment mit Jens Spahn macht, einfach nur schäbig.“

Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist ein Bericht des Spiegel über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, aus der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.

„Extrem pingelig und streng vorgegangen“

Schleswig-Holstein hat im vergangenen Jahr 3,7 Millionen vom Bund erhaltene Masken aus dem Verkehr gezogen. Landesgesundheitsminister Heiner Garg (FDP) begründete das am Freitag damit, dass das Land beim Thema Masken „extrem pingelig und streng“ vorgegangen sei. Insgesamt erhielt das Land im vergangenen Jahr 4,3 Millionen FFP2-Masken vom Bund.

Zuvor hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Teilen der Union im Maskenstreit ein Ablenkungsmanöver vorgeworfen. „Man muss aufpassen, dass eine Sachdebatte nicht vernebelt wird. Und ich erlebe schon, dass einige auf Unionsseite versuchen, das Ganze zu einer rein parteipolitischen Auseinandersetzung zu erklären, um nicht über die Sache sprechen zu müssen“, sagte Heil dem Magazin Der Spiegel am Freitag. „Und es gibt den Versuch, über technische Fragen die Öffentlichkeit so zu verwirren, dass die Leute nicht mehr verstehen, worum es wirklich geht.“

Es habe mehrere Versuche des Bundesgesundheitsministeriums gegeben, „Prüfstandards abzusenken, um anderweitig beschaffte Masken bei den Verteilaktionen auch in den Verkehr bringen zu können“, betonte Heil am Freitag erneut. „Das haben meine Fachleute im Ministerium abgelehnt, weil die Sicherheit dieser Masken aus unserer Sicht nicht zu gewährleisten war. Und wir haben uns durchgesetzt.“ Damit sei die Debatte für ihn eigentlich erledigt gewesen. „Nun gab es aber Berichterstattung darüber. Und wenn die Öffentlichkeit über ein solches Thema diskutiert, ist es Aufgabe von Bundesministern, auch wahrheitsgemäß über Abläufe zu informieren. Das haben wir als Bundesarbeitsministerium getan“, so Heil.