#„Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“

Im sechzehnten Jahr ihrer Amtszeit sagt die Bundeskanzlerin Worte, die man so noch nie von ihr gehört hat. „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“, sagte Angela Merkel am Mittwochmittag erst im Kanzleramt, später im Bundestag. Gemeint war die Idee einer Osterruhe. Die Konferenz der Ministerpräsidenten und der Bundesregierung hatte sie in der Nacht zum Dienstag verabredet. Merkel kündigte an, die Pläne für den fünftätigen verschärften Lockdown über Ostern zu stoppen. „Ein Fehler muss als Fehler benannt werden, und vor allem muss er korrigiert werden – und wenn möglich, hat das noch rechtzeitig zu geschehen.“ Sie wisse, dass „dieser gesamte Vorgang zusätzliche Verunsicherung auslöst. Das bedauere ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.“

Eine kurze Pause. Wird sie nun die Vertrauensfrage ankündigen? Das sollten später Abgeordnete von Linken und AfD im Bundestag fordern. Nein, Merkel dankte nur noch allen, „die mit ihrem Verhalten dazu beitragen, die dritte Welle mit der tödlicheren und ansteckenderen Mutation des Coronavirus zu bremsen und zu stoppen“. Dass auch der Vizekanzler, diverse Mitglieder des Bundeskabinetts und eben sechzehn Ministerpräsidenten in der nächtlichen Runde dabei waren und die Entscheidung mittrugen, erwähnte Merkel gar nicht. „Am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung – qua Amt ist das so“, sagte sie.

Die Kanzlerin zeigt Schwächen

Die Idee sei „mit bester Absicht entworfen worden“, sagte die Kanzlerin, gab aber zu, dass die Idee in der Kürze der Zeit nicht umsetzbar gewesen sei. Viel zu viele Fragen hätten nicht gelöst werden können. Am Dienstag hatten Millionen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gerätselt, wie sie mit der Osterruhe umgehen müssten: Dürfen Lastwagen fahren, gibt es Sonntagszuschläge, was ist mit geplanten Impfterminen? Das Bundesinnenministerium war gerade noch dabei, eine rechtliche Lösung zu zimmern, als der Rückzieher aus dem Kanzleramt kam. Merkel gab zu, dass unklar sei, ob diese Idee „jemals so umsetzbar ist, dass Aufwand und Nutzen in einem halbwegs vernünftigen Verhältnis stehen“.

Noch bis vor einigen Monaten hatte die Union stark vom Krisenmanagement der Bundesregierung profitiert. Deutschland komme sehr gut durch die Krise, so war der Eindruck im Inland wie im Ausland. Die Welt schaute fast neidisch auf die Führung dieses Landes. „Ich kann ganz frohgemut die Verantwortung in andere Hände geben. Bis dahin werde ich meine Arbeit jeden Tag sehr gerne machen“, hatte Merkel kürzlich im Interview mit der F.A.Z. gesagt. Die Kanzlerin habe ihre Stärken vor allem in der Krise, da waren sich alle einig. Nun zeigt sie Schwächen. Und zugleich macht sie daraus eine Stärke: Eine so deutliche Entschuldigung hat etwas Entwaffnendes.

Zahme Angriff bei Regierungsbefragung

Entsprechen waren die Angriffe während der Regierungsbefragung im Bundestag mehrheitlich eher zahm. Viele Abgeordnete, auch solche aus der Opposition, zollten Merkel Respekt für ihren Umgang mit dem Fehler. Manche taten es eher pflichtbewusst, wie Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch, der sich in seiner Frage verhedderte und schließlich wissen wollte, ob Merkel noch die Unterstützung der CDU/CSU-Fraktion und der SPD-Abgeordneten habe. Bartsch erzeugte damit aber nur einen anhaltenden Beifall für die Kanzlerin aus den Reihen der Regierungskoalition.

Die ungewollte Reaktion versuchte Bartsch mit einer Anspielung auf den Maskenskandal der Union zu kontern. „Klatscht denn Nüßlein mit? Und die anderen, die verhaltensauffällig geworden sind?“, fragte er. Die Grünen wollten ihre Anerkennung für Merkels Verhalten lieber als ernsthaft verstanden wissen. „Hohen Respekt“ zollte Katrin Göring-Eckardt, die Fraktionschefin, der Kanzlerin, „und ich sage das ohne Aber und auch ohne Klamauk“, fuhr sie an Bartsch gewandt fort. Britta Haßelmann, grüne Parlamentarische Geschäftsführerin, fügte ihrer Respektbekundung sogar noch den Satz „Das kann nicht jeder“ hinzu.