#Scholz: Wir sind mittendrin in der Aufholjagd

Die SPD-Führung ist zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammengekommen. An dem Treffen der Parteispitze um Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nimmt auch der designierte Kanzlerkandidat Olaf Scholz teil. Die Tagung steht unter der Überschrift: „Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral.“ Bei der Sitzung sollen Grundzüge der Kampagne und des Wahlprogramms diskutiert werden, das je nach innerparteilichen Präferenzen eher nach links in Richtung eines Bündnisses mit Grünen und Linke ausgerichtet sein oder größeren programmatischen Spielraum für andere Konstellationen lassen kann. Derzeit liegt die SPD in Umfragen bei 15 Prozent. Über das Wahlprogramm soll unter möglichst breiter Beteiligung in den kommenden drei Monaten mit Anhängern und Mitgliedern diskutiert werden.

Wegen der Corona-Pandemie, aber auch zum Zwecke einer ausführlichen innerparteilichen Diskussion, hatte die SPD ihren für Anfang März geplanten Parteitag auf den 9. Mai verschoben. Das, was vor Scholz und der SPD liegt, beschreibt ein Diskussionspapier mit Leitgedanken zum „Regierungsprogramm“ nach Agenturangaben mit den Worten: „Vor uns türmt sich eine Jahrhundertaufgabe.“ Generalsekretär Lars Klingbeil berichtete, dass die Partei bereits eine Agentur ausgewählt habe und das Willy-Brandt-Haus in den Wahlkampfmodus wechsle. Die SPD habe „eine Bilanz, die sich sehen lassen kann“.

Die Frage, wer die beste Person sei, um Angela Merkel nachzufolgen, beantworte die SPD mit der Kandidatur von Olaf Scholz. Die Union sei „eine Partei, die im Status quo verharrt“, die Grünen wüssten zwar alles besser, blieben aber im Ungefähren. „Wir haben Bock auf diesen Wahlkampf, und wir wollen gewinnen“, sagte Klingbeil im Willy-Brandt-Haus. Scholz sagte, man sei „mittendrin“ in der Aufholjagd. Die SPD sei bereit und habe „einen Plan“.