#„Das ist ein gutes Zeichen“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erfreut darüber gezeigt, dass Russland einzelne Truppen von der Grenze zur Ukraine abzieht. „Das ist ein gutes Zeichen, und wir hoffen, dass noch weitere folgen“, sagte der SPD-Politiker nach seinem Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstagnachmittag in Moskau.

Eine Deeskalation der Lage sei „dringend geboten“. Es gebe „keinen vernünftigen Grund“ für die vielen Soldaten rund um die Ukraine. Man müsse weiter im Dialog bleiben und dürfe nicht in einer Sackgasse enden; „die wäre ein Unglück für uns alle“.

Putin bekundete seinerseits die Bereitschaft, mit dem Westen weiter in Fragen der europäischen Sicherheit zusammenzuarbeiten. „Wir sind bereit zu dieser gemeinsamen Arbeit auch in der Zukunft“, sagte Putin. „Wir sind auch bereit, den Weg der Verhandlungen zu gehen.“ Scholz und Putin hatten mehrere Stunden am Dienstag über die Lage rund um die Ukraine beraten. Das Gespräch dauerte allerdings kürzer als erwartet.

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Scholz sagte, Sicherheit in Europa sei nicht gegen Russland, „sondern nur mit Russland“ möglich. Er weigere sich, die gegenwärtige Lage im Ukraine-Konflikt als aussichtslos zu bezeichnen. „Für meine Generation ist Krieg in Europa undenkbar geworden.“ Die Politik müsse dafür sorgen, „dass das so bleibt“. Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen hätten weiterhin großes Potential.

Zugleich kritisierte Scholz aber, dass „die Räume für die Zivilgesellschaft enger werden“. Er nannte das Verbot der Nichtregierungsorganisation Memorial. Scholz betonte auch, er erwarte, dass die Deutsche Welle in Russland weiter tätig sein könne.

Kranz am Grab des unbekannten Soldaten

Putin betonte die Bedeutung der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Diese werde die Energie-Sicherheit Europas stärken. Russland sei parallel dazu weiter bereit, auch nach 2024 Gas durch die Ukraine zu leiten. Scholz äußerte sich nicht ausführlich zu Nord Stream 2; er verwies nur allgemein auf umfassende Reaktionen, sollte Russland in die Ukraine einmarschieren.

Der Bundeskanzler hatte zuvor einen Kranz an der Kremlmauer am Grab des unbekannten Soldaten abgelegt, eine Militärkapelle spielte die deutsche Nationalhymne. Auch mit seiner Vorgängerin Angela Merkel hat sich der Bundeskanzler vor einigen Wochen über Putin unterhalten, schließlich kennt sie den Russen nach zahlreichen Treffen in den letzten fast zwei Jahrzehnten besser als die meisten anderen westlichen Politiker.