#Norbert Walter-Borjans tritt nicht mehr als SPD-Vorsitzender an

Norbert Walter-Borjans will sein Amt als SPD-Parteivorsitzender abgeben. Er werde sich beim Parteitag im Dezember nicht abermals um den Parteivorsitz bewerben, sagte der Politiker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). Eine SPD-Sprecherin bestätigte in Berlin am Freitag, Walter-Borjans werde dann nicht wieder antreten.

Walter-Borjans war 2019 gemeinsam mit Saskia Esken bei den SPD-Mitgliedern als Sieger einer aufwendigen Kandidatenkür hervorgegangen. Planmäßig neu gewählt wird der Vorsitz bei einem dreitägigen Parteitag vom 10. bis 12. Dezember. Walter-Borjans wollte laut „Rheinischer Post“ die SPD-Gremien an diesem Freitag über seinen Schritt informieren.

„Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen“, sagte Walter-Borjans der Zeitung. „Mit dieser Mission bin ich so weit gekommen, dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran.“ Er habe deshalb den Vorstand seines nordrhein-westfälischen Landesverbandes gebeten, auf seine abermalige Nominierung zu verzichten.

Esken dankte Walter-Borjans auf Twitter mit den Worten: „Lieber Norbert, ich bin Dir unendlich dankbar für die gemeinsame Zeit.“ Die SPD werde ihren Weg in den Koalitionsverhandlungen zu einem guten Erfolg führen.

Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dankte Walter-Borjans. Sie hätten mit Esken „aus der SPD ein Team geformt und unsere Partei wieder erfolgreich gemacht“, schrieb er auf Twitter. „Gemeinsam haben wir jetzt aber noch richtig was vor. Bis zum Parteitag wollen wir mit FDP und Grünen eine neue Regierung bilden“ und Olaf Scholz „zum Kanzler wählen und einen neuen Aufbruch für Deutschland schaffen“.

Er gehe mit dem „gutem Gefühl, zwei Jahre die SPD mitgeprägt zu haben“, sagte der 69 Jahre alte Sozialdemokrat. „Wir haben in dieser Zeit gezeigt, dass wir zusammenhalten und mit sozialdemokratischer Politik erfolgreich sein können.“

Über einen Wunsch-Nachfolger oder eine Wunsch-Nachfolgerin sagte der scheidende SPD-Chef nichts. Er ist aber dagegen, dass die Parteiführung ins neue Kabinett gehe. „Ein Regierungsmitglied als Parteichefin oder Parteichef ist notwendigerweise immer ein Stück Regierungssprecher“, sagte Walter-Borjans. Die bisherige Arbeitsteilung – Parteivorsitz auf der einen und Regierungsamt auf der anderen Seite – habe sich bewährt.

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