#Peking wirft Australierin Geheimnisverrat vor

Sechs Monate hat die australische Journalistin Cheng Lei in China in Polizeigewahrsam verbracht. Nun ist sie offiziell festgenommen worden. Der früheren Moderatorin des Auslandskanals des chinesischen Staatsfernsehens wird die Weitergabe von Staatsgeheimnissen an das Ausland vorgeworfen. Das australische Außenministerium teilte am Montag mit, dass es eine entsprechende Mitteilung von China erhalten habe. Was der Wirtschaftsjournalistin konkret zur Last gelegt wird, ist nicht bekannt. Zugang zu einem Anwalt wurde ihr bisher nicht zugestanden.

Die australische Außenministerin Marise Payne sagte am Montag, Botschaftsmitarbeiter in Peking hätten seit Chengs Festnahme monatlich mit der Journalistin über eine Videoschaltung sprechen können. Das entspricht den konsularischen Vereinbarungen zwischen beiden Ländern. Gegenüber den chinesischen Behörden habe man Bedenken über Chengs Arrestbedingungen und ihr Wohlergehen geäußert, sagte Payne.

Nach Angaben des australischen Senders ABC wird Cheng in einer Zelle ohne Tageslicht festgehalten; die Erlaubnis, Briefe zu schreiben, sei zuletzt eingeschränkt worden. Payne rief China auf, „grundlegende rechtliche Standards wie das Recht auf einen fairen Prozess und auf menschliche Behandlung im Einklang mit internationalen Normen“ einzuhalten. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums wies dies mit dem Hinweis zurück, Australien solle sich nicht in Chinas juristischen Umgang mit dem Fall einmischen.

Kritik an Umgang mit Corona als Haftgrund?

Der „Sydney Morning Herald“ berichtete, Cheng Lei habe sich vor ihrer Festnahme auf Facebook kritisch über Chinas Umgang mit dem Coronavirus geäußert. Es sei aber unklar, ob dies im Zusammenhang mit dem juristischen Vorgehen gegen sie stehe. Ebenso unklar ist, ob die spätere Festnahme von Haze Fan, einer chinesischen Mitarbeiterin der Nachrichtenagentur Bloomberg, mit dem Fall in Verbindung steht. Der Sender ABC berichtete, die beiden Frauen seien eng befreundet.

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Zwei australische Korrespondenten waren zwischenzeitig mit einem Ausreiseverbot belegt worden, weil sie angeblich als Zeugen im Fall Cheng aussagen sollten. In den späteren Verhören wurden sie nach eigenen Angaben aber nicht ernsthaft befragt. Die Beziehungen zwischen Australien und China sind seit längerem stark angespannt, unter anderem, weil Australien einige chinesische Journalisten wegen des Verdachts der Einflussnahme auf einen Parlamentarier ausgewiesen hat.

Eine in Australien lebende Nichte Chengs appellierte im Sender ABC an die chinesischen Behörden, Mitgefühl zu zeigen. Chengs elfjährige Tochter und ihr neunjähriger Sohn brauchten ihre Mutter, sagte Louise Wen. Die beiden Kinder befinden sich derzeit bei der Großmutter in Melbourne. Dorthin habe die Journalistin sie geschickt, nachdem in China wegen der Pandemie die Schulen geschlossen worden waren.   

Nach chinesischem Recht können Verdächtige bis zu sechs Monate ohne offizielle Festnahme festgehalten und verhört werden. Bis zu einer Anklage können viele weitere Monate vergehen. Im Falle einer Anklage liegt die Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung bei 99 Prozent.