#Pistorius will Spielräume bei Beschaffung nutzen

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Voraussetzungen für die Beschleunigung des Beschaffungswesens der Bundeswehr geschaffen. Der Minister erließ zu diesem Zweck mehrere interne Weisungen, die dafür sorgen sollen, dass Ausrüstung und Waffen schneller besorgt werden können. Der Faktor Zeit habe ab sofort Vorrang, äußerte Pistorius.

Der Minister kündigte an, dass die „Marktverfügbarkeit“ Priorität habe. Das bedeutet, dass bereits vorhandene und nicht erst noch zu entwickelnde Ausrüstungsgegenstände vorrangig beschafft werden sollen. Entwicklungslösungen solle es nur noch geben, wenn es nicht anders gehe, sagte Pistorius in Berlin. Hintergrund dieses Vorgehens ist, dass gerade komplexe Waffensysteme häufig erst nach langem Anlauf zur Verfügung stehen, weil die Entwicklung viel Zeit in Anspruch nimmt. Eines der im negativen Sinne herausragenden Beispiele ist das Transportflugzeug Airbus A400M, dessen Bereitstellung sich immer wieder verzögert hatte.

Nicht diejenigen „köpfen“, die Fehler begangen haben

Pistorius sagte, dass bislang vorhandene Spielräume nicht ausgeschöpft worden seien. Er will die Inspekteure der Teilstreitkräfte früh in die Beschaffungsvorhaben einbinden, nicht alle Entscheidungen müssten vom Minister oder den Staatssekretären getroffen werden. Bislang habe man sich bei der Beschaffung teilweise mehrfach abgesichert. Ihm gehe es darum, auf diesem Feld die Risikobereitschaft zu erhöhen. Auch eine sehr lange Befassung mit einem Beschaffungsvorhaben schütze nicht davor, vor Gericht zu landen, sagte der Verteidigungsminister. Wenn Fehler gemacht würden, gehe es darum, aus diesen zu lernen und nicht diejenigen „zu köpfen“, die sie begangen hätten. Bis vor eineinhalb Jahren habe man viel Zeit und wenig Geld gehabt, heute sei es umgekehrt.

Der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte nannte die geplanten Änderungen zwar notwendig, allerdings genügen sie ihm nicht. Otte forderte in den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ eine dauerhafte Steigerung des Verteidigungsetats. Das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro allein reiche nicht aus. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, sagte, Pistorius’ Vorhaben gehe in die richtige Richtung, doch „sabotiere“ Pistorius seine eigene Beschaffungsreform, wenn er weiterhin Großgerät aus der Bundeswehr an die Ukraine abgebe.