#Großinvestition in Flugabwehr

Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll an diesem Mittwoch mehr als anderthalb Milliarden Euro für große Beschaffungsprojekte zur Flug- und Raketenabwehr bewilligen. Mit der Wiedererrichtung einer umfassenderen Luftverteidigung will die Bundesregierung eine Phase faktischer Wehrlosigkeit gegen Angriffe aus mittleren und längeren Distanzen beenden. Zudem hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Projekt für einen gemeinsamen europäischen Raketenschirm initiiert, an dem sich bereits rund ein Dutzend Staaten beteiligen möchten.

Hierfür ist das israelisch-amerikanische System Arrow 3 vorgesehen. Ein Vertrag dazu liegt aber entgegen der Planung nicht vor. Gleichwohl soll der Haushaltsauschuss eine Abschlagszahlung von 600 Millionen Euro bewilligen, um mit der Teileproduktion zu beginnen. Mit seinen Raketen kann Arrow 3 ballistische Mittel- und Langstreckenraketen in einer Höhe von bis zu 100 Kilometern abfangen. Das Ziel ist es, das System noch Mitte 2025 zu installieren, vor der nächsten Bundestagswahl.

Weitere 950 Millionen Euro werden für die Anschaffung von sechs Feuereinheiten des Flugabwehrsystems Iris-T SLM der deutschen Rüstungsfirma Diehl bewilligt. Dieses hochmoderne System kann Ziele in bis zu 20 Kilometern Höhe und rund 40 Kilometern Distanz treffen. Zwei Feuereinheiten, die an die Ukraine geliefert wurden, erzielen angeblich sehr gute Ergebnisse im Abwehrkampf gegen russische Angreifer. Die Auslieferung soll im kommenden Jahr beginnen. Ebenfalls noch vor der Sommerpause soll eine Bestellung schwerer Transporthubschrauber auf den Weg gebracht werden, Wert etwa acht Milliarden Euro.

Trotz dieser Investitionen betrachten die Haushälter die Entwicklung des Verteidigungsetats skeptisch. Nach Angaben aus Kreisen der Haushälter soll der Etat um 1,8 Milliarden Euro wachsen – gefordert waren, etwa von der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD), mindestens zehn Milliarden Euro sowie ein weiteres Sonderpaket über 100 Milliarden Euro, um die Bundeswehr einsatzbereit zu machen. Unklar ist, ob von den 1,8 Milliarden Euro die gestiegenen Personalkosten finanziert werden müssen, dann bliebe nichts für mehr Investitionen.

Allerdings weisen Ampelpolitiker darauf hin, dass eine Teilmodernisierung auch aus den Ersatzbeschaffungen für Rüstungsgüter erfolgt, die der Ukraine geliefert werden. Hierfür stehen insgesamt mehr als zehn Milliarden Euro zur Verfügung. So werden etwa die abgegebenen Leopard 2 A6 durch die modernisierte Version 2 A8 ersetzt, die einen gesteigerten Kampfwert hat.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte am Montagabend im RTL-Fernsehen, der Ukraine könne nicht jeder Panzer ersetzt werden, der nun ausfalle, es würden aber bis Jahresende mehr als 100 ältere Leopard 1 geliefert. Die Ukraine wünscht und die Union im Bundestag fordert hingegen vollen Ersatz.