#Eine zweite Chance für die V-Ampel

Die Stimmung bei den Frankfurter Liberalen ist vor dem Tag der entscheidenden Abstimmung am Mittwoch angespannt. Die rund 1070 Mitglieder sind am Abend aufgerufen, online über die Annahme des Koalitionsvertrages sowie einer nachträglich ausgehandelten Zusatzerklärung abzustimmen. Bei einer Mitgliederversammlung vor zwei Wochen, die in Präsenz im Saalbau Zeilsheim stattfand, stimmte eine knappe Mehrheit für einen Gegenantrag der Jungen Liberalen und einiger FDP-Vertreter ohne Amt oder Mandat – und zwang damit die Partei- und Fraktionsführung zu Nachverhandlungen. Als Konsequenz haben die Koalitionspartner nun die Zusatzerklärung zum Koalitionsvertrag präsentiert.

Sollten die Mitglieder den Koalitionsvertrag nebst Erklärung abermals ablehnen, dürfte es für das Bündnis aus Grünen, SPD, FDP und Volt eng werden. Die Jungen Liberalen, die den ersten Gegenantrag mithilfe des früheren Staatssekretärs Hans-Joachim Otto geschrieben hatten, wollen dieses Mal allerdings dem Antrag der Parteiführung zustimmen. Das teilten sie am Montag mit. Die Parteispitze rund um den Vorsitzenden Thorsten Lieb hatte die Nachwuchsorganisation nach Kritik und der verlorenen Abstimmung vor zwei Wochen in die letzten Koalitionsrunden miteinbezogen. Am Dienstag warb auch nochmal Parteichef Lieb für die Annahme des Koalitionsvertrags und der dazugehörigen Erklärung.

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Wie schon zwei Wochen zuvor wird es wieder einen Gegenantrag geben, allerdings ohne die formale Unterstützung der Jungliberalen. Hans-Joachim Otto hat abermals einen Antrag formuliert, dem sich bis Dienstag FDP-Mitglieder wie die frühere Stadtverordnete Elke Tafel-Stein, der ehemalige Stadtrat Volker Stein und Florian Gerster, der frühere Chef der Bundesarbeitsagentur, angeschlossen haben.

Lieb hält Gegenantrag nicht für hilfreich

Sie gehörten schon vor zwei Wochen zu den Wortführern der Skeptiker. Die Erklärung zum Koalitionsvertrag bleibe „weit hinter den inhaltlichen Mindestanforderungen aus dem Beschluss der Mitgliederversammlung zurück“, heißt es in dem Antrag. Dem Vernehmen nach hat es in der Kreisvorstandssitzung am Montagabend dazu eine Auseinandersetzung gegeben, Otto sei aufgefordert worden, seinen Antrag zurückzuziehen, heißt es aus Teilnehmerkreisen. Lieb weist das in dieser Schärfe zurück. Er halte den Antrag inhaltlich nicht für hilfreich und habe das auch so gesagt.

Wie viele Mitglieder am Mittwochabend abstimmen, ist ungewiss. Das digitale Format könnte die Zahl begünstigen, andererseits fühlen sich weniger digitalaffine Mitglieder vielleicht abgeschreckt. Der Mitgliederzahl haben die Querelen nicht geschadet, im Gegenteil: Nach Angaben der Partei liegen derzeit 47 Anträge zur Neuaufnahme vor.