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„Putin äußert sich erstmals öffentlich zum Fall Nawalnyj“ Mehr als zwei Monate nach der Vergiftung seines wichtigsten Gegners hat sich der russische Präsident Wladimir Putin erstmals öffentlich und selbst zum Fall Alexej Nawalnyj geäußert. Allerdings in einer Weise, die nicht nur Fakten, sondern auch der bisherigen Darstellung seines Machtapparats widerspricht. Den Rahmen bot die Jahressitzung…
„Sechs Russen für Giftanschlag auf Nawalnyj verantwortlich“ Die Europäische Union hat am Donnerstag die Namen der sechs Russen veröffentlicht, die von ihr für den Mordanschlag auf den Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj verantwortlich gemacht und mit Sanktionen belegt werden. Es handelt sich um zwei enge Mitarbeiter von Präsident Wladimir Putin, seinen Bevollmächtigten in Sibirien, den Direktor des…
„EU verhängt Sanktionen gegen Russland im Fall Nawalnyj“ Die EU wird nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalnyj sechs Personen und eine Organisation aus Russland mit Sanktionen belegen. Darauf einigten sich Vertreter der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel, wie die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten erfuhr. Die Strafmaßnahmen, die EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren umfassen, sollen nun…
„EU-Außenminister leiten Sanktionen ein“ Die EU will wegen des Mordanschlags auf den Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj Sanktionen verhängen. Die Außenminister stellten über einen entsprechenden deutsch-französischen Vorstoß „politische Einigkeit“ her, bestätigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach Beratungen in Luxemburg. Kein Land sei dagegen gewesen. Auch an einer anderen Sanktionsfront gibt es Bewegung: Die Außenminister wollen nun auch…
„Röttgen: „Schröders Verhalten erfüllt viele Deutsche mit Scham““ Nach dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalnyj steht der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wegen seiner Tätigkeit für russische Energiekonzerne weiter unter Beschuss. Schröder, der „in bezahlten Diensten im russischen Öl- und Gasgeschäft“ stehe, beteilige sich im Fall Nawalnyj „an der Vertuschung und Verwischung der Verantwortung,…
„Nawalnyj nennt Schröder einen „Laufburschen Putins““ Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj hat den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) heftig kritisiert. „Gerhard Schröder wird von Putin bezahlt. Aber wenn er jetzt versucht, diesen Giftanschlag zu leugnen, ist das wirklich sehr enttäuschend“, sagte Nawalnyj der „Bild“-Zeitung. Schröder hatte zuletzt gesagt, dass es noch keine „gesicherten Fakten“ zum…
„Wie Russland die Chemiewaffen-Organisation diskreditieren will“ Das offizielle Moskau hatte einige Wochen Zeit, sich auf den Bericht der Organisation zum Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj vorzubereiten. Dabei rechnete man schon damit, dass die in Den Haag ansässige Organisation, in der Russland einer von 191 Mitgliedstaaten ist, die Ergebnisse von…
„„Es führt kein Weg an Sanktionen gegen Russland vorbei““ Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert nach der Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalnyj eine deutliche Antwort der Europäischen Union gegenüber Russland. „Ich bin davon überzeugt, dass dann kein Weg mehr an Sanktionen vorbeiführt“, sagte Maas im Interview mit dem Nachrichtenportal t-online. „Sanktionen müssen immer zielgerichtet und verhältnismäßig…