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„Worauf sich die EU und China geeinigt haben“ Nach dem Post-Brexit-Handelsabkommen mit Großbritannien bringt die EU in letzter Minute noch ein äußerst wichtiges Abkommen unter Dach und Fach. Zu Beginn des deutschen EU-Ratsvorsitzes im Juli hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als eines der zentralen Ziele dieser Präsidentschaft ein Investitionsabkommen genannt; geplant war die Unterzeichnung auf…
„Mister Brexit und Frau Nein“ Protestantisch, pragmatisch und ohne Pomp – für viele im Königreich ist Angela Merkel eine Bundeskanzlerin mit britischen Attributen, jedenfalls mit Tugenden, die man sich gerne selbst zuschreibt. Seit dem Kriegsende wurde vermutlich nur Helmut Schmidt für noch wesensverwandter gehalten; in seinem Fall zu Recht. Das Bild, das sich die Briten…
„Merkel nennt Einigung historisch“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einigung zwischen der Europäischen Union und Großbritannien auf einen Brexit-Handelspakt als historisch gewürdigt. „Mit dem Abkommen schaffen wir die Grundlage für ein neues Kapitel in unseren Beziehungen“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Berlin. „Großbritannien wird auch außerhalb der Europäischen Union weiterhin ein wichtiger Partner für Deutschland…
„Norbert Röttgens Chancen bei der CDU steigen immer mehr“ Trifft auf die CDU eine Allerweltsweisheit zu? Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte, sagt man – und für den Vorsitz der Regierungspartei gibt es drei Kandidaten. Mitte Januar soll auf einem digitalen Parteitag gewählt werden. Friedrich Merz ist der Kandidat der Basis, in den…
„Comeback im Doppelpack“ Es war vor gut einem Jahr, am 30. November, einem Samstag. Olaf Scholz saß mit seinen Getreuen in einem Lokal in der Nähe der Berliner SPD-Zentrale und dachte übers Aufhören nach. Die Mitglieder der Partei hatten gerade entschieden, dass er nicht Parteivorsitzender werden soll. Der Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland musste sich einem…
„NRW setzt Corona-Regeln nur halbherzig um“ Auf den Winter-Lockdown hatten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten ungewöhnlich schnell geeinigt. Und niemand sollte aus der Reihe tanzen. „Wir machen nicht wieder eine Diskussion über Ausnahmen, sondern über konsequentes Umsetzen“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf der Pressekonferenz am vergangenen Sonntag. In Düsseldorf sekundierte der…
„AfD-Verhalten „grenzt an Körperverletzung““ Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hat keine generellen Vorbehalte gegen Impfungen. Eine Verpflichtung zur Impfung gegen Covid-19 lehnen er und seine Partei aber ab. „Ich habe grundsätzlich nichts gegen eine Impfpflicht, beispielsweise wenn es um die Masern-Impfpflicht für Schulkinder geht“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Bei der Covid-19-Impfung gebe es aber große…
„Die Hoffnung wächst mit Lichtgeschwindigkeit“ Angela Merkel ist wissbegierig und will in ihren vielen Gesprächen gern Neues lernen. Normalerweise fragt die Bundeskanzlerin nach harten Fakten. Am Donnerstagvormittag war sie in einer Videokonferenz „zu Besuch“ beim Mainzer Impfstoffhersteller Biontech. Auf dem Unternehmen ruhen Merkels, Deutschlands, Europas, ja weltweite Hoffnungen, einen wirksamen Impfstoff im Kampf gegen Corona…
„Kommentar zur Corona-Politik: Keine klare Linie“ Mit einer erstaunlichen Gegenüberstellung hat die Bundeskanzlerin in dieser Woche ihre Politik verteidigt. Es gebe zwei „Schulen“ in der Bekämpfung der Corona-Pandemie, sagte sie gegenüber Studierenden: Die eine wolle besonders gefährdete Gruppen „wegsperren“, damit der Rest der Gesellschaft unbeschwert seinen Einkaufsbummel machen könne; die andere wolle alles tun, um…
„Keine klare Linie gegen das Virus“ Mit einer erstaunlichen Gegenüberstellung hat die Bundeskanzlerin in dieser Woche ihre Politik verteidigt. Es gebe zwei „Schulen“ in der Bekämpfung der Corona-Pandemie, sagte sie gegenüber Studierenden: Die eine wolle besonders gefährdete Gruppen „wegsperren“, damit der Rest der Gesellschaft unbeschwert seinen Einkaufsbummel machen könne; die andere wolle alles tun, um…