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„Fraktur: In der No-Go-Zone“ Wie sehr die Revolution von 1989 in Sachsen gelebt wird, lässt sich auch daran sehen, dass der Ministerpräsident hier persönlich Schnee schippt. Immerhin gibt es mal wieder welchen, denn im Gegensatz zur Eiszeit im Sozialismus ist die weiße Pracht im Kapitalismus ein rares Gut, das allerdings besonders nervt, wenn es sich…
„Augen auf beim Geld!“ Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) war bislang die einzige öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt, die über keine zeitgemäßen gesetzlichen Rahmenbedingungen verfügte. Noch nicht einmal das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur politikfernen Zusammensetzung der Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Sender von 2014 wurde umgesetzt. Doch das ändert sich nun: Auf intensives Betreiben der Landesregierung von Thüringen, die zurzeit die…
„Die Fata Morgana der Kontrollierbarkeit“ Der Erfolg hat bekanntlich viele Väter und Mütter. So beglückwünschte sich ganz Deutschland nach dem ersten Lockdown für seine erfolgreiche Pandemiepolitik. Der Rest der Welt fragte sich, wie die Deutschen das bloß machen – so interpretierten das wenigstens vieler Deutsche. Mit Grausen betrachteten wir die desaströse Lage in den Vereinigten…
„Warum so viele Pflegekräfte die Impfungen scheuen“ Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ruhen alle Hoffnungen auf den Impfungen: Essen gehen, Kino und Theater, Partys – all das wird wohl erst wieder möglich sein, wenn weite Teile der Bevölkerung immun gegen schwere Krankheitsverläufe sind. Gleiches gilt für die Erholung der Wirtschaft. Der Lockdown koste jede Woche…
„Bundesländer uneinig über Öffnung von Schulen und Kitas“ Am Samstag einigten sich die Länder in einer Telefonschalte zur Vorbereitung der kommenden Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin darauf, den jetzigen Lockdown über den 10. Januar hinaus zu verlängern. Die Chefs der Staatskanzleien waren sich dabei allerdings nicht einig darüber, ob das zunächst für zwei oder drei…
„Thüringen geht zurück auf Los“ Noch nie war ein Thüringer Haushalt größer als der, den am Montagabend die rot-rot-grüne Minderheitskoalition gemeinsam mit der CDU beschlossen hat. Knapp zwölf Milliarden Euro Ausgaben plant das Land im kommenden Jahr, zudem wird die Regierung nach langen Jahren ohne neue Verschuldung erstmals wieder Kredite in Höhe von 1,6 Milliarden…
„Kommt nach Weihnachten ein schärferer Lockdown?“ Am vorigen Mittwoch, spät am Abend, löste Bundeskanzlerin Angela Merkel die Operation „Hütte brennt“ aus. Ob das ihr Plan war, muss dahingestellt bleiben. Zunächst sah es nicht so aus. Sie hatte wieder einmal mit den Ministerpräsidenten der Länder stundenlang beraten. Obwohl es keine Sitzung nur zum Umgang mit der…
„Polizei setzt Pfefferspray in Hildburghausen ein“ Im Corona-Hotspot-Landkreis Hildburghausen hat die Polizei mit Hilfe von Pfefferspray eine Protestkundgebung gegen die neuen Infektionsschutzregelungen aufgelöst. Rund 400 Menschen hatten sich trotz Ausgangsbeschränkungen am Mittwochabend auf dem Marktplatz versammelt. Nach Polizeiangaben gab es zahlreiche Verstöße: „So wurden Mindestabstände nicht gewahrt, Masken nicht getragen und die eigene Wohnung ohne…
„Staatsanwaltschaft beantragt, Ramelows Immunität aufzuheben“ Ihm wird Beleidigung vorgeworfen: der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Bild: dpa Der thüringische Ministerpräsident zeigte dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller bei einer Landtagssitzung im Sommer den Mittelfinger. Möller erstattete Anzeige. Er sitzt dem Justizausschuss vor, der nun über die Immunitätsaufhebung entscheiden muss. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Aufhebung der Immunität…
„Infektionsschutzgesetz wird schnell neu gefasst“ Union und SPD haben sich darauf geeinigt, das Infektionsschutzgesetz noch einmal zu verändern, um die Corona-Schutzmaßnahmen rechtlich besser abzusichern. Die Vorlage enthalte „gesetzliche Konkretisierungen“ für einzelne Maßnahmen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. Nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll das Gesetz bereits am Freitag…