#Die Fata Morgana der Kontrollierbarkeit

Der Erfolg hat bekanntlich viele Väter und Mütter. So beglückwünschte sich ganz Deutschland nach dem ersten Lockdown für seine erfolgreiche Pandemiepolitik. Der Rest der Welt fragte sich, wie die Deutschen das bloß machen – so interpretierten das wenigstens vieler Deutsche. Mit Grausen betrachteten wir die desaströse Lage in den Vereinigten Staaten, Schweden, Belgien, Italien, Frankreich, Spanien oder Großbritannien. Fast ein Jahr später hat sich Ernüchterung eingestellt. Deutschland passt sich der internationalen Entwicklung an. Seit dem sogenannten „Impfdesaster“ hat sich die Stimmung sogar in ihr Gegenteil verkehrt: Aus dem pandemiepolitischen Musterschüler wurde der Versager, der hinter andere zurückgefallen zu sein scheint.

Der Misserfolg ist dagegen ein Waisenkind, obwohl Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) in den vergangenen Tagen eine Art Schuldbekenntnis formulierte. Allerdings war Mittel- und Ostdeutschland im Frühjahr noch weitgehend von der Infektionsdynamik verschont geblieben, um in diesem Winter um so härter getroffen zu werden. Die Wucht der Pandemie erreicht nun auch Mecklenburg-Vorpommern, das Bundesland mit den bisher niedrigsten Ansteckungszahlen.

Trotzdem konnten sich bei Anne Will die Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) und Manuela Schwesig (SPD) nicht zu einem Schuldeingeständnis durchringen. Offenbar haben sie landespolitisch kein mit Ramelow vergleichbares Kommunikationsproblem, wo sie gegenüber ihren Wählern einen rabiaten Kurswechsel vermitteln müssten. So wies Haseloff auf die Einstimmigkeit aller gefassten Beschlüsse in der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung hin. Diese funktionierten tatsächlich immer nach dem gleichen Muster: Im Vorfeld dieser Konferenzen ließ die Bundeskanzlerin ihre Wünsche bezüglich härterer Maßnahmen über die Medien durchsickern, um anschließend den Kompromiss mit den Bundesländern eher halbherzig zu vertreten.

Föderaler Verschiebebahnhof

Nur ist in unserer föderalen Struktur der Bund nicht für die Umsetzung von Maßnahmen zuständig. Das Kanzleramt ist weit weg, selbst wenn es den Berliner Stadtteil Neukölln betreffen sollte. Für jeden Missstand waren die Ministerpräsidenten verantwortlich, während sich die Bundeskanzlerin als Mahnerin verstand. Der Föderalismus wurde damit zu einem Verschiebebahnhof für politische Verantwortung, was Martin Knobbe als Leiter des „Spiegel“-Hauptstadtbüros im Sinne des Kanzleramts definierte: „Diesen Herbst haben Sie als Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen ein bisschen verschlafen.“ Tatsächlich ging um ein wesentlich profaneres Problem. Wenn der Bund noch tiefer in die Wirtschaftskreisläufe hätte eingreifen wollen, so Haseloff, müssten der „Bundesfinanzminister und der Bundeswirtschaftsminister kompensieren.“ Ohne Unterstützung der Bundeskanzlerin wäre das vermutlich nicht durchsetzbar gewesen.