#Welchen Kurs gegenüber Putin kann Scholz durchsetzen?

„Welchen Kurs gegenüber Putin kann Scholz durchsetzen?“ Schon der Termin macht deutlich, dass es sich um eine außergewöhnliche Lage handelt, nachdem Russland mit dem Angriff auf die Ukraine begonnen hatte. Er habe Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gebeten, für Sonntag eine Sondersitzung des Bundestages einzuberufen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittag im Kanzleramt. In dieser wolle er…

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#Je mehr Angst, desto besser

„Je mehr Angst, desto besser“ Neulich saß ein zwölf Jahre altes Mädchen namens Lilli auf einer Ausfahrtsstraße der Autobahn 100 in Berlin. Es war Montagmorgen, der Asphalt war sehr kalt, aber Lilli hatte keine Angst, obwohl sie um diese Uhrzeit in der Schule sitzen müsste. Nun saß sie dafür hier, mit einer Warnweste und einem…

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#Danke, Gerhard Schröder! Gelobt sei auch Putin!

„Danke, Gerhard Schröder! Gelobt sei auch Putin!“ Zugegeben: Leicht fällt es uns immer noch nicht, einer Aufforderung Putins zu folgen. Aber da in diesen Tagen jeder seinen Beitrag zur Wahrung des Friedens leisten sollte, springen auch wir über unseren Schatten. Also dann: Danke, Herr Bundeskanzler! Gemeint ist hier nicht unser amtierender Regierungschef, zu dem kommen…

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#„Das ist ein gutes Zeichen“

„„Das ist ein gutes Zeichen““ Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich erfreut darüber gezeigt, dass Russland einzelne Truppen von der Grenze zur Ukraine abzieht. „Das ist ein gutes Zeichen, und wir hoffen, dass noch weitere folgen“, sagte der SPD-Politiker nach seinem Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstagnachmittag in Moskau. Eine Deeskalation der Lage sei…

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#Ukrainischer Botschafter fordert von Scholz „klares Ultimatum“ an Putin

„Ukrainischer Botschafter fordert von Scholz „klares Ultimatum“ an Putin“ Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinem Moskau-Besuch am Dienstag ein Ultimatum an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gefordert. „Nur ein klipp und klares Ultimatum an Herrn Putin mit einer Deadline, seine bis zu den Zähnen bewaffneten Horden…

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#Ukraine fordert von Scholz „klares Ultimatum“ an Putin

„Ukraine fordert von Scholz „klares Ultimatum“ an Putin“ Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seinem Moskau-Besuch am Dienstag ein Ultimatum an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gefordert. „Nur ein klipp und klares Ultimatum an Herrn Putin mit einer Deadline, seine bis zu den Zähnen bewaffneten Horden nicht…

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#Liefert Berlin mehr Ausrüstung an Kiew?

„Liefert Berlin mehr Ausrüstung an Kiew?“ Bundeskanzler Olaf Scholz beginnt seine Tagesreise in die Ukraine an diesem Montag mit einem doppelten Gedenken: Er wird am Grabmal des unbekannten Soldaten die ukrainischen Opfer von Krieg und Aggression ehren – nicht zuletzt jene, die im Kampf gegen das nationalsozialistische Deutschland ihr Leben opferten. Und er wird anschließend…

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#Er verkörpert die Einheit des Staates

„Er verkörpert die Einheit des Staates“ Haben wir eine Wahl? Nein, haben wir nicht. Das Staatsoberhaupt wird am Sonntag nicht von den Staatsbürgern direkt gekürt – obwohl das immer wieder einmal gefordert wurde, auch von Bundespräsidenten selbst. Es tritt vielmehr die Bundesversammlung zusammen, ein Kreationsorgan, das nur einen Zweck hat: die Wahl des Präsidenten. Reinhard…

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#Auch Deutsche Welle soll Scholz nach Russland begleiten

„Auch Deutsche Welle soll Scholz nach Russland begleiten“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll auf seiner Reise nach Moskau am 15. Februar auch von einer Reporterin und einem Kameramann der Deutschen Welle begleitet werden. „Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die Deutsche Welle ist zur Reise des Bundeskanzlers nach Moskau eingeladen“, twitterte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Samstagabend. Die…

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