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„Nord Stream 2: Scholz korrigiert sich“ Was der Bundeskanzler im Beisein des NATO-Generalsekretärs verkündet hat, ist eine wichtige Kurskorrektur. Noch im Dezember hatte sich Scholz auf den Standpunkt gestellt, dass Nord Stream 2 ein rein privatwirtschaftliches Projekt sei, über das „ganz unpolitisch“ entschieden werde. Damit war die Gasleitung aus der möglichen Sanktionsmasse gegen Russland faktisch…
„Eine Außenpolitik mit viel Luft“ Deutschland mag im Verhältnis zu Moskau einen langen Atem haben. Die Ukraine, von Putin in den Würgegriff genommen, hat ihn nicht mehr. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und…
„Warum Sánchez auf Scholz baut“ Die Bilder aus dem sonnigen Park des Madrider Moncloa-Palasts, wo Olaf Scholz und Pedro Sánchez am Montagnachmittag ihre Pressekonferenz abhielten, sollten eine Botschaft sein. Das Ergebnis der Bundestagswahl und die neue Regierung in Berlin hatten die Sozialisten, die Partei des spanischen Ministerpräsidenten, als Zeichen für einen sozialdemokratischen Aufbruch gefeiert, als…
„Vierte Rekord-Inzidenz in Folge“ Das Robert Koch-Institut (RKI) hat erneut einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet – und damit einen neuen Höchstwert. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche an diesem Montagmorgen mit 528,2 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 515,7 gelegen, vor einer Woche bei 375,7,…
„So will Österreich die Impfpflicht durchsetzen“ In Österreich soll Anfang Februar eine Corona-Impfpflicht für 7,4 Millionen erwachsene Einwohner in Kraft treten. So sieht es ein angepasster Gesetzentwurf vor, den die christdemokratisch-grüne Regierung in Wien am Sonntagmittag vorgestellt hat. Am Donnerstag soll das Parlament darüber abstimmen. „Wir werden wie vorgesehen die Impflicht beschließen“, sagte Bundeskanzler Karl…
„Der Staat weiß zu wenig über die Geimpften“ Bei Impfungen gegen Grippe oder Masern hat die Gesellschaft einen guten Überblick, wer geimpft wurde und wann. Geht jemand zum Hausarzt und lässt sich gegen Grippe impfen, wird das über die Krankenkasse abgerechnet. Die Daten dürfen fünf Jahre gespeichert werden. Justus Bender Redakteur in der Politik der…
„Welche Rolle bekäme wohl Olaf Scholz?“ Wen würde er spielen? Wenn es nicht nur eine Parlamentspoetin, sondern auch ein Parlamentstheater gäbe – in welchem Molière-Stück würde Olaf Scholz auftreten? Im „Menschenfeind“? Eher nicht. Obwohl er oft so leise spricht, als würde er dem guten Willen der ihn umgebenden Gesellschaft misstrauen, kann man ihn sich als…
„Scholz und die Impfpflicht: Eine Vertrauensfrage“ Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ist sicher, wie so viele andere Themen, die im Parlament behandelt werden, auch eine Gewissensfrage. Je länger sich das Verfahren hinzieht, desto mehr stehen aber ganz andere Fragen im Vordergrund. Sie gehen alle von dem neuralgischen Punkt aus, der die Koalition dazu bewogen hat,…
„Die Union wartet auf Scholz – und die Infektionszahlen erreichen einen Rekord“ In der Diskussion über eine Impfpflicht hat die oppositionelle CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, alsbald einen Gesetzentwurf vorzulegen. Zugleich bekräftigte der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU), dass die Union es nicht als ihre Aufgabe ansehe, einen eigenen Entwurf zu erarbeiten….
„Die Union wartet auf Scholz – und die Infektionszahlen erreichen einen Rekord“ In der Diskussion über eine Impfpflicht hat die oppositionelle CDU/CSU-Fraktion im Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, alsbald einen Gesetzentwurf vorzulegen. Zugleich bekräftigte der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei (CDU), dass die Union es nicht als ihre Aufgabe ansehe, einen eigenen Entwurf zu erarbeiten….