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„Die SPD wird ihrer neuen Rolle nicht gerecht“ Von jetzt an wird es schwieriger für die SPD. Die Glückwünsche sind verteilt, nun beginnt der Ampelalltag. Die neuen Partner müssen sich noch weiter kennenlernen. Nicht alles, was sie aneinander entdecken, finden sie toll. Hinzu kommen deutsche und internationale Konflikte und Krisen. Schließlich muss die fragile Stabilität…
„Scholz muss jetzt für die fünfte Welle planen“ Nach dem Corona-Krisenstab soll in diesen Tagen ein Gremium aus Wissenschaftlern konstituieren, von dem sich Kanzler Scholz raschen Rat für zügiges Handeln erhofft. Wunder darf man davon gewiss nicht erwarten: Selbst ein General im Bundeskanzleramt kann die Knoten im pluralistischen und föderalen Deutschland nicht einfach durchschlagen, und…
„Scholz setzt bei Durchsetzung der Impfpflicht auf Einsicht der Bürger“ Bundeskanzler Scholz setzt auf die Einsicht der Bürger. Bild: dpa „Wir sind ein Land, in dem sich die allermeisten an Gesetze halten“, ohne dass die Polizei das kontrollieren müsse, so Bundeskanzler Olaf Scholz. Im Übrigen dürfe es bei der Bekämpfung der Pandemie keine roten Linien…
„Scholz will Verteidigungsausgaben erhöhen“ Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Antrittsbesuch in der Brüsseler Nato-Zentrale ein Eintreten für starke deutsche Streitkräfte zugesichert. Man tue natürlich alles dafür, die Bundeswehr gut auszustatten, sagte der SPD-Politiker am Freitagabend nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Verteidigungsausgaben Deutschlands seien bereits in seiner Zeit als Finanzminister in einer…
„Keine Schonzeit für Scholz“ Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, doch ist selbiger, was die neue Bundesregierung betrifft, für so manchen schon wieder verflogen. Rauf und runter wurde gesendet und geschrieben, dass der Kanzler und sein Kabinett „diesmal“ aber wirklich keine Schonzeit hätten, wobei wir nicht wüssten, wann eine solche jemals einer Regierung gewährt worden…
„Emmanuel Macron lobt Bundeskanzler Olaf Scholz“ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Donnerstag seine Pläne für die französische EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt. Wenige Stunden vor dem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lobte er den Koalitionsvertrag, der ausdrücklich EU-Vertragsänderungen in Aussicht stelle, um die EU bürgernäher zu gestalten. Deshalb werde die europäische Zukunftskonferenz, deren Ergebnisse im Mai…
„Vorerst keine allgemeinen Kontaktbeschränkungen über Weihnachten“ Trotz der hohen Infektionszahlen mit dem Coronavirus hat die Ministerpräsidentenkonferenz, die am Donnerstagabend zusammen mit der neuen Bundesregierung tagte, zunächst keine allgemeinen Kontaktbeschränkungen über Weihnachten beschlossen. Man werde sich allerdings die Daten zur Entwicklung der Pandemie gerade im Hinblick auf die neue Omikron-Variante genau anschauen und auch den Rat…
„Schröder gibt Scholz einen Ratschlag zum Führungsstil“ Vor etwas mehr als einem Jahr saß Markus Söder im „Meistersaal“ in der Köthener Straße in Berlin und plauderte über eine Biographie über den CDU-Politiker Armin Laschet. Zumindest indirekt konnte das als Werbung für eine Kanzlerkandidatur des damaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten bewertet werden. Allzu deutlich legte sich Söder jedoch…
„Schröder gibt Scholz einen Ratschlag zum Führungsstil“ Vor etwas mehr als einem Jahr saß Markus Söder im „Meistersaal“ in der Köthener Straße in Berlin und plauderte über eine Biographie über den CDU-Politiker Armin Laschet. Zumindest indirekt konnte das als Werbung für eine Kanzlerkandidatur des damaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten bewertet werden. Allzu deutlich legte sich Söder jedoch…
„Machtübergabe auf Instagram“ Eigentlich sollte dieser Regierungswechsel relativ lautlos an den meisten Menschen vorübergehen. Also nicht der erste, in Bundestag und Schloss Bellevue. Hier gab es Push-Meldungen und Live-Berichte, man sah Kamera-Profi Karl Lauterbach fröhlich seine Urkunde schwenken und den neuen Agrarminister Cem Özdemir mit der seinen auf dem Gepäckträger nach Hause radeln. Und natürlich…