#Scholz setzt bei Durchsetzung der Impfpflicht auf Einsicht der Bürger

„Wir sind ein Land, in dem sich die allermeisten an Gesetze halten“, ohne dass die Polizei das kontrollieren müsse, so Bundeskanzler Olaf Scholz. Im Übrigen dürfe es bei der Bekämpfung der Pandemie keine roten Linien geben.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei der Durchsetzung der geplanten allgemeinen Corona-Impfpflicht stärker auf die Einsicht der Bürger als auf die Polizei setzen. „Wir sind ein Land, in dem sich die allermeisten an Gesetze halten“, sagte Scholz der Zeitung Bild am Sonntag. „Wir halten vor roten Ampeln an. Wir achten die Verkehrsregeln. Nicht weil uns überall gleich die Polizei kontrolliert. Sondern weil es zu unserer Natur gehört, dass wir uns an solche Regeln halten.“

Über die genaue Ausgestaltung einer Impfpflicht für alle werde der Bundestag beraten, fügte Scholz hinzu. „Ich selbst werde jedenfalls als Abgeordneter für eine Impfpflicht stimmen, weil sie rechtlich zulässig und moralisch richtig ist.“

Es gilt, entschlossen zu handeln

Bei der Bekämpfung der Corona-Krise zieht Scholz nach eigenen Angaben alle Maßnahmen in Betracht. „Es darf keine roten Linien geben, das hat uns diese Pandemie nun wirklich gezeigt“, sagte er. „Wir müssen immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern. Und dann schnell und entschlossen handeln.“ Auch einen Weihnachts-Lockdown schloss der Regierungschef demnach nicht aus.

Scholz hatte kürzlich angekündigt, ein Gesetzgebungsverfahren zur allgemeinen Corona-Impfpflicht „zeitnah“ auf den Weg zu bringen. Dabei solle jeder Abgeordnete des Bundestags ohne Fraktionszwang „nach seinem Gewissen abstimmen“ können.