#Die SPD wird ihrer neuen Rolle nicht gerecht

Von jetzt an wird es schwieriger für die SPD. Die Glückwünsche sind verteilt, nun beginnt der Ampelalltag. Die neuen Partner müssen sich noch weiter kennenlernen. Nicht alles, was sie anein­ander entdecken, finden sie toll. Hinzu kommen deutsche und internationale Konflikte und Krisen. Schließlich muss die fragile Stabilität in der Partei gewahrt werden. Die SPD hat erfolgreich aus Fehlern ge­lernt, jetzt muss sie aus ihrem Erfolg lernen. Ende offen.

CDU und CSU haben richtiger­weise erkannt, dass es ihnen an sozialpoli­tischem Profil fehlte und sie auch deswegen schlecht abgeschnitten haben in der Bundestagswahl. Woran fehlt es der SPD? Die Frage stellt sich, denn das Wahlergebnis von 25,7 Prozent lässt noch viel Luft nach oben. Es ist erstaunlich, dass Lars Klingbeil, dessen gutes Ergebnis bei der Wahl zum SPD-Vorsitzenden ihn zur stärksten Person nach Kanzler Olaf Scholz macht, die Fortschrittserzählung der neuen Koalition aufzupeppen versucht, indem er das Bild einer muf­figen und neoliberalen Merkel-Ära zeichnet. Die wurde in immerhin zwölf von 16 Jahren unterstützt von der SPD, und die Partei stellt nun ei­nen Kanzler, der die Raute macht. In der SPD mag Klingbeils Rhetorik verfangen. Hinter ihm versammelt sich die Mehrheit der Partei. Aber trifft es das Gefühl der Wähler?

Beispiel Ostdeutschland. Dort hat die SPD in den Wochen vor der Bundestagswahl enorm zugelegt. Eine Un­­­tersuchung der gewerkschafts­nahen Hans-Böckler-Stiftung zeigt, dass es vor allem Rentner waren, die dann doch ihr Kreuz bei der SPD machten. Es waren also nicht etwa die Menschen, die im Niedriglohnsek­tor arbeiten und die die SPD mit ihrer Respekt-Kampagne eigentlich erreichen wollte. Durch die Anhebung des Mindestlohns hilft die Partei dort nun vielen Bürgern, die sich durch sie gar nicht repräsentiert fühlen und etwa AfD gewählt haben. Darin liegt eine Chance für die SPD. Wenn sie denn erkennt, dass das Thema Osten nicht abgehakt ist für sie.

Ist das noch sympathisch oder schon die Unfähigkeit der SPD?

Die SPD kreist noch immer ziemlich um sich selbst. Am Wochenende veranstaltete die führende Regierungspartei der größten Wirtschaftsmacht Europas ihren Parteitag. We­gen Corona in gezwungenermaßen geschrumpftem Format. Das in Rechnung gestellt, wirkte die Veranstaltung gleichwohl ziemlich muffig, um ein Wort des neuen Vorsitzenden zu wählen. Ist das noch sympathisch oder schon die Unfähigkeit der SPD, ihrer neuen Rolle gerecht zu werden?

Es gab einen Antrag, in dem mehr Druck auf das Regime in Minsk verlangt wurde. Aber sonst war zu dem Thema nur der Friedensappell des Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich zu hören, Tenor: Dialog ist die Lösung. Kein Wort zum gefährlichen Spiel Russlands. Das soll Deutschlands Position zu dem Thema in und für Europa sein? Das lässt Schlimmes erahnen, zumal die russland- und Nord-Stream-2-freundliche Manuela Schwesig nach ihrem fulminanten Wahlsieg in Mecklenburg-Vorpommern eine mächtige Stellung in der Partei innehat.

Scholz ist nicht die SPD, die SPD ist auch nicht Scholz

Zum Glück, muss man sagen, gibt es noch den Kanzler. Scholz hat eine andere Rolle als seine Parteikollegen, die sich vor allem als ebendas verstehen: Parteimitglieder. Scholz äußert sich bislang vorsichtig bis bestimmt. Er kann Themen nicht einfach ausblenden. Kein Wunder also, dass Scholz deutlich sparsamer darin ist, vom „sozialdemokratischen Jahrzehnt“ zu sprechen, als seine Parteiführung. Im­merhin haben Grüne und FDP zu­sammen mehr Prozente erreicht als die SPD. Die Sozialdemokraten ha­ben mit Klingbeil und Kevin Kühnert eine so junge Parteispitze wie noch nie. Aber bei der Wahl haben nur 15 Prozent der Erstwähler sie gewählt, da war die SPD weit abgeschlagen hinter FDP und Grünen.

Scholz ist nicht die SPD, und die SPD ist auch nicht Scholz. In seinen Reden kann man wenigstens er­ahnen, dass es für gute Arbeit und ge­rechte Löhne auch gute und zufrie­dene Arbeitgeber braucht. Mancher in der Partei würde wohl gern so unangenehme Themen wie etwa den Mittelstand ganz der FDP überlassen. Aber diese bequeme Arbeitsteilung im Ampelbündnis darf für die Volkspartei SPD keine Option sein. Zu­mal sie ja vollmundig behauptet, das ganze Jahrzehnt prägen zu wollen.

Aktuell stellt die SPD vor allem ihren alten Kassenschlager ins Schau­fenster, der schon auf ihrer Traditionsfahne prangt: Einigkeit macht stark. Aber das Bild ist diffus. Bei der Kanzlerwahl konnte die SPD die fehlenden Stimmen für Scholz noch Grünen und FDP unterschieben. Die allenfalls mittelmäßigen Ergebnisse für die Parteivorsitzende Saskia Esken und den neuen Generalsekretär Kühnert lassen eine latente Un­zufriedenheit mit den beiden Parteilinken erkennen. Und die scheint diesmal vom pragmatischen und regierungsnahen Teil der Partei zu kommen. Die SPD bleibt eine komplizierte Partei.