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„Warum bald die Impfpriorisierung fällt“ Das Wichtigste für Sie an diesem Dienstag: Bund und Länder heben die Impfpriorisierung zum 7. Juni auf. Antisemitismus muss uns alle beschämen. Und in Gaza gehen die Kämpfe weiter. Philip Eppelsheim Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. 1. Ende der Impfpriorisierung2. Mehr Ängste bei Kindern und Jugendlichen3. Beschämender…
„Der Zug ist im Inland günstiger als der Flug“ Viel Zeit zum Durchatmen blieb Urlaubshungrigen und Fluggesellschaften nicht. Gerade ziehen die Buchungen nach Monaten der Corona-Beschränkungen an, da ist mit Forderungen nach Mindestpreisen für Tickets und einem Ende von innerdeutschen Verbindungen die vor Pandemie geführte Flug-und-Klima-Debatte wieder entbrannt. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wünscht anstelle von 29-Euro-Tickets…
„Mehrheit der Deutschen wünscht sich Regierungswechsel“ Die politische Wechselstimmung in Deutschland ist gut vier Monate vor der Bundestagswahl auf einem Rekordniveau. Mehr als sechs von zehn Bundesbürgern (61,5 Prozent) wünschen sich einen Wechsel der Bundesregierung, wie eine am Montag von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichte Allensbach-Umfrage ergab. Seit der ersten Erhebung dieser Frage Anfang der 1990er…
„Die FDP vor der Bundestagswahl: Aus eigenem Recht“ Selten konnten die Freien Demokraten so entspannt in einen Bundestagswahlkampf gehen wie in den des Jahres 2021. Denn ginge es nach der aktuellen politischen Stimmung, dann könnten die Freien Demokraten nicht nur auf ein Wahlergebnis hoffen, das deutlich über den 10,4 Prozent aus dem Jahr 2017 liegt….
„Bundesregierung will Abgabefristen für Steuererklärung verlängern“ Die Regierungsfraktionen wollen einem Bericht zufolge wegen der Corona-Krise die Abgabefristen für die Steuererklärung 2020 verlängern. Dies gehe aus einem gemeinsamen Antrag von Union und SPD hervor, berichtete das „Handelsblatt“ am Freitagabend. Steuerpflichtige sollen demnach ihre Steuererklärung jetzt frühestens am 31. Oktober 2021 abgeben müssen. Wer auf die Hilfe…
„Merkel lehnt früheren Kohleausstieg ab“ Die Kühltürme des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde in der Lausitz Bild: ZB Ohne einen früheren Kohleausstieg seien die neuen, ehrgeizigeren Klimaschutzziele nicht zu erreichen, mahnen Fachleute. Doch die Bundeskanzlerin hält am vereinbarten Ausstieg spätestens 2038 fest. Nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel soll es trotz der verschärften Klimaschutzbeschlüsse der Bundesregierung beim…
„Lindner mit 93 Prozent als FDP-Vorsitzender bestätigt“ Die FDP will mit wirtschaftspolitischer Kompetenz und dem Versprechen, ohne Steuererhöhungen zu regieren, in den Bundestagswahlkampf ziehen. Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner stellte zudem fest, vier Jahre nachdem den Freien Demokraten 2017 die Rückkehr in den Bundestag gelang, könne nun „die Sanierung der FDP als abgeschlossen betrachtet…
„Heil verlängert Kurzarbeit“ Die Bundesregierung bereitet eine weitere Verlängerung wichtiger Corona-Sonderregeln für Kurzarbeit vor: Unternehmen sollen auch im zweiten Halbjahr noch die vollen Sozialversicherungsbeiträge für ihre Kurzarbeiter aus öffentlichen Kassen erstattet bekommen – ohne die Kurzarbeiter dafür in Weiterbildung schicken zu müssen. Die bisher geltenden Sonderregeln sehen vor, dass es die volle Erstattung ohne Nebenbedingungen…
„„Im Internet wird unsere Jugend vergiftet““ Die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde in München, Charlotte Knobloch, kritisierte im F.A.Z.-Podcast für Deutschland, dass die Bundesregierung zu wenig gegen antisemitische Hetze im Internet unternommen hat. „Ich sehe den Weg, der eingeschlagen wurde, aufgrund der Erfolge absolut fraglich.“ In der Vergangenheit habe man Generationen im Kampf gegen den Antisemitismus…
„Israels Botschafter bittet um Schutz für jüdische Gemeinden“ Der israelische Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, hat die deutschen Behörden gebeten, die Sicherheit jüdischer Gemeinden gegen antisemitische Übergriffe zu gewährleisten. „Ich bitte die deutschen Behörden dringend, alles dafür zu tun, für die Sicherheit unserer Gemeinde hier zu sorgen“, sagte Issacharoff am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. Die israelische…