Bundesregierung – Seite 119 – BuradaBiliyorum.Com

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#Bundeswehrabzug aus Afghanistan vielleicht schon bis Mitte August

Admin5 Jahren ago08 mins

„Bundeswehrabzug aus Afghanistan vielleicht schon bis Mitte August“ Die Bundeswehr könnte nach den Plänen der Bundesregierung bis Mitte August aus Afghanistan abgezogen werden. Das sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwoch in einer telefonischen Unterrichtung der Fachpolitiker aller Bundestagsfraktionen zu den Abzugsplänen, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern erfuhr. Die Vereinigten Staaten haben sich…

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#Die vielen Seltsamkeiten des Bundes-Lockdown

Admin5 Jahren ago05 mins

„Die vielen Seltsamkeiten des Bundes-Lockdown“ Angela Merkel bei einer Pressekonferenz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 13. April 2021. Bild: dpa Die Bundesregierung will die Kompetenzen zur Pandemiebekämpfung in weiten Teilen an sich ziehen. In der aktuellen Folge sprechen wir mit Steffen Augsberg, Rechtslehrer und Mitglied des Ethikrats, über Schwächen und Widersprüche der geplanten Corona-Beschränkungen. Herzlich…

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#Muss der Bundesrat der Notbremse zustimmen?

Admin5 Jahren ago05 mins

„Muss der Bundesrat der Notbremse zustimmen?“ Der Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten werden. Zwar wurde der Gesetzentwurf von der Bundesregierung ausgearbeitet, allerdings in Form einer sogenannten Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen, so dass der Gesetzentwurf formal aus der Mitte des Parlaments eingebracht wird. Das hat zur Folge,…

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#So funktioniert die Corona-Testpflicht für Unternehmen

Admin5 Jahren ago09 mins

„So funktioniert die Corona-Testpflicht für Unternehmen“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) führt nun „verbindliche Testangebote in Betrieben“ ein. Dazu hat er dem Bundeskabinett am Dienstag eine Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung vorgestellt. Sie tritt mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger voraussichtlich nächste Woche in Kraft. Was genau regelt die Verordnung unter dem Stichwort „Testpflicht“? Arbeitgeber werden damit verpflichtet, ihren…

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#Merkel: Bundeseinheitliche Notbremse ist „überfällig“

Admin5 Jahren ago08 mins

„Merkel: Bundeseinheitliche Notbremse ist „überfällig““ Die Menschen in weiten Teilen Deutschlands müssen sich auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen. Eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat das Bundeskabinett am Dienstag in Berlin beschlossen. Am Mittag rechtfertigte Bundeskanzlerin Merkel die Änderungen am Infektionsschutzgesetz in einem Pressestatement im Kanzleramt. Die bundesweit einheitliche Notbremse ab…

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#Regierung beschließt bundesweite Notbremse

Admin5 Jahren ago05 mins

„Regierung beschließt bundesweite Notbremse“ F.A.Z.-Newsletter Coronavirus Alle Nachrichten und Hintergründe über die Ausbreitung und Bekämpfung der Epidemie. Unter anderem dürfen bei einer höheren Inzidenz zudem die meisten Läden und die Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie die Gastronomie nicht öffnen. Ausgenommen werden sollen der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs,…

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#Regierung beschließt Bundes-Notbremse

Admin5 Jahren ago01 mins

„Regierung beschließt Bundes-Notbremse“ Die Bundesregierung hat sich auf eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes verständigt. Ab einer Inzidenz von 100 müssen Landkreise und Städte demnach unter anderem nächtliche Ausgangssperren verhängen. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern…

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#Heil: Corona-Testangebot in Unternehmen reicht nicht aus

Admin5 Jahren ago04 mins

„Heil: Corona-Testangebot in Unternehmen reicht nicht aus“ Angesichts der Diskussion um eine Angebotspflicht für Corona-Tests in Unternehmen hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) betont, dass Freiwilligkeit allein nicht ausreiche. „Erfahrungen zeigen, 60 Prozent der Beschäftigten haben jetzt schon ein Testangebot. Das ist schon richtig gut, dass Unternehmen sich da engagieren. Aber das reicht nicht“, sagte Heil…

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#300 Millionen Euro für Forschung an Covid-Arzneien

Admin5 Jahren ago04 mins

„300 Millionen Euro für Forschung an Covid-Arzneien“ Nach monatelanger Kritik will die Bundesregierung die Förderung für die Forschung an Medikamenten gegen Covid-19 deutlich ausbauen. Das Bundesgesundheits- und das Bundesforschungsministerium planen, gemeinsam ein Förderprogramm im Umfang von 300 Millionen Euro aufzulegen, wie aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums an den Grünen-Abgeordneten Kai Gehring hervorgeht, die der F.A.Z….

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#Testpflicht in den Schulen

Admin5 Jahren ago08 mins

„Testpflicht in den Schulen“ Angesichts der steigenden Infektionszahlen wird es nach den Osterferien in den hessischen Schulen keine weiteren Öffnungsschritte geben. „Sosehr das auch schmerzt“, meinten Ministerpräsident Volker Bouffier und Kultusminister Alexander Lorz (beide CDU) am Montagabend nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts. Die beschlossenen Regeln, die auch das Thema der Ausgangssperren betreffen, gelten zunächst bis…