#Spahn will Impfverordnung billigen

„Spahn will Impfverordnung billigen“ Die Vorbereitungen für den direkt nach Weihnachten geplanten Start der Corona-Impfungen in Deutschland nehmen weiter an Fahrt zu. An diesem Freitag will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Verordnung vorstellen und in Kraft setzen, die festlegt, in welcher Reihenfolge die Bürger Anspruch auf die Impfung haben. Das von den Firmen Biontech und…

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#F.A.Z.-Newsletter: Impf-Wettlauf und Brexit-Ultimatum

„F.A.Z.-Newsletter: Impf-Wettlauf und Brexit-Ultimatum“ Unser Autor: Cai Tore Philippsen Bild: Robert Wenkemann Gesundheitsminister Spahn unterzeichnet die deutsche Impfverordnung, erste Urlauber machen sich trotz Lockdown auf den Weg ins Ausland, und im Streit um das Brexit-Abkommen gibt es eine neue Frist. Der Newsletter für Deutschland. Ortenberg ist ein kleiner Ort in der Wetterau nördlich von Frankfurt….

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#Spahn billigt Impfverordnung

„Spahn billigt Impfverordnung“ Kurz vor der Unterzeichnung einer Impfverordnung durch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) haben Vertreter von Ärzten und Lehrern schnelle Impfungen für ihre Berufsgruppen gefordert. Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, machte sich vor allem für die Praxisärzte stark. „Sie behandeln nicht nur in großer Zahl Hochrisikopatienten, sie stehen auch bei der Versorgung von…

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#Laschet, der Versöhner

„Laschet, der Versöhner“ Noch bevor die Fragerunde eröffnet wird, hat Armin Laschet bereits die ihm allerwichtigste Botschaft plaziert. Im Ringen um den CDU-Bundesvorsitz tritt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident schon seit Februar als Versöhner auf. So hält es Laschet auch im Auftakt-Einspieler zum vom Konrad-Adenauer-Haus organisierten „Kandidatensolo“. Es gelte „Stadt und Land, Jung und Alt, Ökologie und…

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#Die Hoffnung wächst mit Lichtgeschwindigkeit

„Die Hoffnung wächst mit Lichtgeschwindigkeit“ Angela Merkel ist wissbegierig und will in ihren vielen Gesprächen gern Neues lernen. Normalerweise fragt die Bundeskanzlerin nach harten Fakten. Am Donnerstagvormittag war sie in einer Videokonferenz „zu Besuch“ beim Mainzer Impfstoffhersteller Biontech. Auf dem Unternehmen ruhen Merkels, Deutschlands, Europas, ja weltweite Hoffnungen, einen wirksamen Impfstoff im Kampf gegen Corona…

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#Kommentar zur Corona-Politik: Keine klare Linie

„Kommentar zur Corona-Politik: Keine klare Linie“ Mit einer erstaunlichen Gegenüberstellung hat die Bundeskanzlerin in dieser Woche ihre Politik verteidigt. Es gebe zwei „Schulen“ in der Bekämpfung der Corona-Pandemie, sagte sie gegenüber Studierenden: Die eine wolle besonders gefährdete Gruppen „wegsperren“, damit der Rest der Gesellschaft unbeschwert seinen Einkaufsbummel machen könne; die andere wolle alles tun, um…

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#Keine klare Linie gegen das Virus

„Keine klare Linie gegen das Virus“ Mit einer erstaunlichen Gegenüberstellung hat die Bundeskanzlerin in dieser Woche ihre Politik verteidigt. Es gebe zwei „Schulen“ in der Bekämpfung der Corona-Pandemie, sagte sie gegenüber Studierenden: Die eine wolle besonders gefährdete Gruppen „wegsperren“, damit der Rest der Gesellschaft unbeschwert seinen Einkaufsbummel machen könne; die andere wolle alles tun, um…

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#Bekommt die Bahn zu viel Unterstützung?

„Bekommt die Bahn zu viel Unterstützung?“ In den Kalkulationen der Deutschen Bahn haben die fünf Milliarden Euro, die ihr die Politik als Hilfe in Corona-Zeiten versprochen hat, in Anbetracht der Milliardenverluste in diesem Jahr einen festen Platz. Das Geld, mit dem der Bund das Eigenkapital des Konzerns aufstocken will, kann jedoch erst fließen, wenn die…

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#Besser von zuhause aus Einkaufen

„Besser von zuhause aus Einkaufen“ Haben Sie schon alle Weihnachtsgeschenke beisammen? Nein? Dann bleiben Sie jetzt ganz ruhig. Zwar ist heute der letzte Tag vor Heiligabend, an dem die Geschäfte geöffnet haben. Danach gehen sie bis zum 10. Januar in den Corona-Winterschlaf, so will es der Beschluss der Bundesregierung und Ministerpräsidenten. Doch wer das Coronavirus…

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#Europarat kritisiert Umgang mit Lobbyismus in Deutschland

„Europarat kritisiert Umgang mit Lobbyismus in Deutschland“ Aktuelle Stunde zum Thema Lobbyismus im Juni: Nicht immer ist transparent, was in Berlin zwischen Politik und Wirtschaft passiert. Bild: Christoph Soeder/dpa Worüber reden Spitzenpolitiker mit Lobbyisten – ein Punkt, zu dem Experten des Europarats mehr Klarheit aus Berlin fordern. Das Gremium hatte Deutschland in diesem Zusammenhang bereits…

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