Bundestag – Seite 72 – BuradaBiliyorum.Com

Nachrichten

#Veteranenverband fordert Afghanistan-Ehrung vor Reichstag

Admin5 Jahren ago05 mins

„Veteranenverband fordert Afghanistan-Ehrung vor Reichstag“ Mit Blick auf die geplante Würdigung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan mehren sich Rufe nach einer Veranstaltung vor dem Berliner Reichstagsgebäude. „Die Veranstaltung sollte in einem öffentlichen Raum stattfinden“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Da kommt nur die Wiese vor dem Reichstagsgebäude in…

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#Schäuble will Parteispender schützen

Admin5 Jahren ago03 mins

„Schäuble will Parteispender schützen“ Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine Gesetzesänderung angeregt, damit Anschriften von Parteispendern nicht mehr vollständig genannt werden müssen. Das geht aus einer Unterrichtung Schäubles über die Entwicklung der Parteienfinanzen hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. In einer Vorabfassung wurde sie auch auf der Webseite des Bundestags veröffentlicht. Parteien müssen bislang in…

Allgemeines

#„ARD-Wahlarena“ konfrontiert Kanzlerkandidaten erneut mit Wählerschaft

Admin5 Jahren ago04 mins

„„ARD-Wahlarena“ konfrontiert Kanzlerkandidaten erneut mit Wählerschaft“ © Deutscher Bundestag/Julia Nowak-Katz Anzeige Kanzlerkandidaten stellen sich Bürgerfragen: Am 6., 7. und 15. September zeigt Das Erste drei Ausgaben der „ARD-Wahlarena“. In jeweils 75 Minuten haben Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, ihre Fragen an die Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und die Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (SPD) und…

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#Afghanistan: Soldaten sind keine Entwicklungshelfer

Admin5 Jahren ago08 mins

„Afghanistan: Soldaten sind keine Entwicklungshelfer“ Über Niederlagen redet man nicht gern. Für die Politik, die vom Vertrauen der Wähler in ihre Fähigkeiten lebt, gilt das noch mehr als im normalen Leben. Trotzdem ist es erstaunlich, dass der Abzug aus Afghanistan von keiner nennenswerten öffentlichen Debatte begleitet wird. Fast zwanzig Jahre stand die Bundeswehr am Hindukusch….

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#AfD-Bundestagsabgeordneter Hebner gestorben

Admin5 Jahren ago02 mins

„AfD-Bundestagsabgeordneter Hebner gestorben“ Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hebner ist am Mittwoch im Alter von 61 Jahren gestorben. Er war bereits lange schwer erkrankt. Die Partei würdigte den Bayern aus Dießen am Ammersee via Twitter als „außergewöhnlich liebenswerten, zugleich bescheidenen und hoch engagierten Kollegen“. Der Diplom-Informatiker mit dem Wahlkreis Starnberg/Landsberg am Lech war 2017 in den Bundestag…

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#Bei Guttenberg kannten die Grünen kein Pardon

Admin5 Jahren ago05 mins

„Bei Guttenberg kannten die Grünen kein Pardon“ Um ihre Spitzenkandidatin zu schützen, setzen viele in der grünen Partei auf Attacke. Annalena Baerbock sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, sie habe bei ihrem Buch mit dem Titel „Jetzt“ abgeschrieben. Die Zahl der umstrittenen Passagen stieg zuletzt stetig. Bis Dienstag dokumentierte der österreichische Medienwissenschaftler Stefan Weber ganze 43 verdächtige…

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#AfD zieht im Maskenstreit zurück

Admin5 Jahren ago03 mins

„AfD zieht im Maskenstreit zurück “ Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verfahren zur Maskenpflicht im Bundestag eingestellt. Die AfD habe ihren Antrag zurückgenommen, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mit. 19 Abgeordnete der Fraktion hatten sich gegen die im Herbst von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble angeordnete Verpflichtung gewandt, in allen Gebäuden des Bundestags Mund-Nasen-Schutz zu tragen….

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#AfD zieht im Maskenstreit zurück

Admin5 Jahren ago03 mins

„AfD zieht im Maskenstreit zurück“ Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verfahren zur Maskenpflicht im Bundestag eingestellt. Die AfD habe ihren Antrag zurückgenommen, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mit. 19 Abgeordnete der Fraktion hatten sich gegen die im Herbst von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble angeordnete Verpflichtung gewandt, in allen Gebäuden des Bundestags Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Der…

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#CDU-Politiker verlangen Konsequenzen im Fall Maaßen

Admin5 Jahren ago05 mins

„CDU-Politiker verlangen Konsequenzen im Fall Maaßen“ Im Umgang mit dem umstrittenen früheren Verfassungsschutzpräsidenten und CDU-Direktkandidaten Hans-Georg Maaßen haben führende CDU-Politiker Konsequenzen gefordert. Nach den jüngsten Äußerungen des Ex-Verfassungsschutzchefs verlangte der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels der Union im Bundestag, Uwe Schummer, von den Thüringer Kreisverbänden, sich von Maaßens Kandidatur zu distanzieren. „Die Kandidatur von Herrn Maaßen schadet…

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#Journalisten-Verband fordert Entschuldigung von Maaßen

Admin5 Jahren ago04 mins

„Journalisten-Verband fordert Entschuldigung von Maaßen“ Der Thüringer CDU-Bundestagskandidat und frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat mit Vorwürfen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk heftige Reaktionen hervorgerufen. Der Deutsche Journalisten-Verband forderte am Wochenende via Twitter „dringend eine Entschuldigung“. Die Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hielt Maaßen vor, in den Tenor der AfD mit einzustimmen. Dies sei „schäbig und gefährlich“….