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„Warum Regierung und Stiko bei Kinderimpfungen streiten“ Am 23. Mai 2021 listete das Robert Koch-Institut in seinem täglichen Lagebericht genau 3648958 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus auf und 87380 Tote. Es war ein Sonntag, und die größte Impfkampagne in der Geschichte der Bundesrepublik lief ganz passabel, an dem Tag wurden bundesweit 285078 Spritzen gesetzt. Das…
„Warum Regierung und Stiko streiten“ Am 23. Mai 2021 listete das Robert Koch-Institut in seinem täglichen Lagebericht genau 3648958 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus auf und 87380 Tote. Es war ein Sonntag, und die größte Impfkampagne in der Geschichte der Bundesrepublik lief ganz passabel, an dem Tag wurden bundesweit 285078 Spritzen gesetzt. Das Ende der…
„Wenig Lichtblicke für den Standort Deutschland“ Der Ausgang der Bundestagswahl hat das Zeug dazu, die Standortbedingungen Deutschlands zu verändern. So schlagen die geplanten Anpassungen der Steuersätze auf der Ebene von Unternehmen und Anteilseignern teilweise deutlich auf die effektive Durchschnittssteuerbelastung durch. Zu diesem Ergebnis kommt das ZEW Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim, das im Auftrag…
„„Das sind alles nicht meine Freunde““ Zehn Wochen vor der Bundestagswahl hat der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen Spannungen in seiner Partei eingeräumt. „Das sind alles nicht meine Freunde“, sagte der Parteichef am Sonntag in einem ZDF-Interview auf die Frage, ob er Kandidaten wie Christina Baum aus Baden-Württemberg oder Stephan Brandner und Jürgen Pohl aus Thüringen unterstütze….
„Der Starkregen wird in Zukunft noch extremer“ Die Bundesrepublik hat in dieser Woche eine der schlimmsten Unwetterkatastrophen ihrer Geschichte erlebt. Mindestens hundert Menschen starben in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, das gab es seit der Sturmflut von Hamburg 1962 mit mehr als 300 Toten nicht mehr. Fachleute und Politiker rechnen allerdings damit, dass derartige Unwetter in den…
„Prüfverfahren gegen Löbel wegen Maskenaffäre eingestellt“ Nikolas Löbel hat laut Bundestagsverwaltung in der Maskenaffäre nicht gegen das Abgeordnetengesetz verstoßen und darf seine Provisionen behalten. Der Ex-Bundestagsabgeordnete und frühere CDU-Politiker aus Mannheim hat ein Prüfverfahren der Bundestagsverwaltung anstandslos durchlaufen. Zunächst berichtete die Zeitung Mannheimer Morgen darüber. Die Verwaltung bestätigte den Abschluss des Verfahrens am Mittwoch und…
„Großer Zapfenstreich für Afghanistan-Einsatz vor dem Reichstag“ Der 20 Jahre währende Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll am 31. August mit einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag gewürdigt werden. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundestags der F.A.Z. am Dienstag. Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur darüber berichtet. Aus parlamentarischen Kreisen hieß es, der Verteidigungsausschuss sei am Dienstagmorgen…
„Vielleicht wäre es ein Anfang, wenn sie selber liest, worüber sie schreibt“ Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, hat ein Buch mit dem Titel „Jetzt – Wie wir unser Land erneuern“ vorgelegt. Es war in den vergangenen Wochen Gegenstand einer Debatte über Plagiate. Unabhängig davon lohnt jedoch auch ein Blick auf die inhaltlichen Positionen. Baerbock…
„„Ein klares Signal – auch für die Öffentlichkeit““ Nach der stillen Rückkehr der letzten deutschen Soldaten aus dem Afghanistan-Einsatz mehren sich Rufe nach einer öffentlichen Würdigung vor dem Deutschen Bundestag. Politiker aus Union, SPD, FDP und von den Grünen sprachen sich am Wochenende für eine entsprechende Zeremonie aus. Die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD, Siemtje Möller,…
„Abgeordnete von Union und FDP verdienen besonders oft dazu“ Der Anteil der Abgeordneten des Deutschen Bundestags, die bei der Bundestagsverwaltung eine bezahlte Nebentätigkeit angemeldet haben, war nie so groß wie am Ende der laufenden Wahlperiode. Zugleich ist die Höhe der gemeldeten Nebeneinkünfte in der vergangenen Jahren sprunghaft angestiegen. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie…