#Abschied mit Fackeln und Schlagern

„Abschied mit Fackeln und Schlagern“ Feierliche Stimmung am Berliner Bendlerblock. Der militärische Abschied der Bundeskanzlerin, ausgerichtet von der Bundeswehr, fiel kleiner aus, als nach 16 Jahren Amtszeit zu erwarten. Er erfolgte unter den besonderen Bedingungen jener Pandemie, die Merkels letzte Amtsmonate und das Land geprägt haben. Dennoch entsprach die Gästeliste einem Rückblick auf mehr als…

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#Merkel ruft zum Kampf für Demokratie auf

„Merkel ruft zum Kampf für Demokratie auf“ Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Verteidigung der Demokratie gegen Hass, Gewalt und Falschinformationen aufgerufen. Überall da, wo wissenschaftliche Erkenntnis geleugnet, Verschwörungstheorien und Hetze verbreitet würden, müsse Widerspruch laut werden, sagte sie am Donnerstagabend bei einem Großen Zapfenstreich zu ihren Ehren im Bendler-Block in Berlin. „Unsere Demokratie lebt auch…

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#Mehrere Bundesländer verlegen Covid-Intensivpatienten

„Mehrere Bundesländer verlegen Covid-Intensivpatienten“ Der Landrat von Traunstein bringt die Lage am Freitagmorgen auf den Punkt. „Wir sind komplett voll“, sagt Siegfried Walch (CSU). Wir, das sind die Intensivstationen der Krankenhäuser in dem oberbayerischen Landkreis. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) machten sich am Morgen in den besonders von der Corona-Pandemie…

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#Verteidigungsministerium geht an SPD

„Verteidigungsministerium geht an SPD“ Die SPD wird den nächsten Verteidigungsminister stellen. Wer es wird, Mann oder Frau, ist noch unklar, aber die Tatsache, dass die Sozialdemokraten bereit sind, das Amt zu übernehmen, stellt für das Ressort bereits Weichen. Die FDP, von der in den vergangenen Wochen hartnäckig immer wieder behauptet wurde, sie werde die Verantwortung…

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#Bundesregierung: Ampel-Verhandlungen: Koalitionsvertrag steht | Augsburger Allgemeine

„Bundesregierung: Ampel-Verhandlungen: Koalitionsvertrag steht | Augsburger Allgemeine“ Zwei Monate nach der Bundestagswahl steht der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien. Das haben SPD, Grüne und FDP vor. SPD, Grüne und FDP wollen Stromkunden entlasten. Zum 1. Januar 2023 soll die Finanzierung der milliardenschweren EEG-Umlage zur Förderung des Ökostroms über den Strompreis abgeschafft werden, wie es in…

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#Heckler & Koch erringt Etappensieg im Streit mit Konkurrenten

„Heckler & Koch erringt Etappensieg im Streit mit Konkurrenten“ Die Waffenhersteller Heckler & Koch (HK) und C.G. Haenel sind sich spinnefeind. Die beiden Unternehmen beharken sich seit Jahren, weil sie um einen Großauftrag der Bundeswehr über 120 .000 Sturmgewehre buhlen. Es geht um die Ausschreibung des Nachfolgemodells des G36. Das seitherige Standardgewehr wird bisher von HK…

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#Ungeimpfte Soldaten im Hilfseinsatz?

„Ungeimpfte Soldaten im Hilfseinsatz?“ Die Bundeswehr versetzt entgegen früherer Planung abermals bis zu 10.000 Soldaten in Alarmbereitschaft, um in Anbetracht des rasanten Anstiegs von Corona-Erkrankungen dort auszuhelfen, wo zi­vile Kräfte nicht mehr ausreichen. Damit erreicht der Alarmierungsgrad wieder den Stand aus der Hochzeit des Infektionsgeschehens im vergangenen Winter. Zugleich steigt auch die Zahl der Infektionen…

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#Bundeswehr will offenbar Tausende Soldaten wegen Corona mobilisieren

„Bundeswehr will offenbar Tausende Soldaten wegen Corona mobilisieren“ Die Bundeswehr will nach einem Bericht des Magazin Der Spiegel bis Weihnachten wegen der sich verschärfenden Corona-Lage 12.000 Soldaten zur Unterstützung von überlasteten Kliniken und Gesundheitsämtern mobilisieren. Uniformierte Helfer sollten auch für Booster-Impfungen und Schnelltests vor Pflegeheimen und Hospitälern bereitstehen. Generalleutnant Martin Schelleis, der als Inspekteur der…

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#Strack-Zimmermann will Bündniseinsätze hinterfragen

„Strack-Zimmermann will Bündniseinsätze hinterfragen“ Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann will die Zielvorgaben für die Auslandseinsätze der Bundeswehr überprüfen lassen. Zugleich warnte sie nach den in Afghanistan gemachten Erfahrungen davor, das Militär zu überfordern. „Wir gehen in Auseinandersetzungen, wo von Beginn an klar ist, die können wir nicht gewinnen“, sagte Strack-Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur. Deutschland müsse als…

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