#Gökay Akbulut in Türkei festgenommen

Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (Die Linke) wurde offenbar bei der Einreise in die Türkei festgenommen. Der Vorfall soll sich am 3. August in Antalya ereignet haben. Mehrere Stunden nach ihrer Festnahme soll Akbulut wieder freigelassen worden sein.

Dem Vernehmen nach wurde sie einem Haftrichter vorgeführt und wurde auch dann noch festgehalten, als sie sich bereits als deutsche Bundestagsabgeordnete ausgewiesen hatte.

Aus dem Auswärtigen Amt heißt es gegenüber der F.A.Z., der Vorfall sei dem Ministerium bekannt. Die deutsche Botschaft in Ankara sowie das Konsulat in Antalya hätten mit der Abgeordneten „in engstem Kontakt“ gestanden. Die Bundesregierung habe sich nach Unterrichtung über die Festnahme „hochrangig, mit Nachdruck und auf verschiedenen Kanälen“ eingesetzt, und die unverzügliche Freilassung erwirkt.

Dem Vernehmen nach soll auch der türkische Justizminister involviert gewesen sein.

Akbulut ist seit 2017 Bundestagsabgeordnete

Akbulut äußerte sich am späten Samstagabend auf der Plattform X zu der Festnahme. „Erst in der Türkei am Flughafen habe ich erfahren, dass ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Kayseri gegen mich vorliegt.“ Bevor sie dazu hätte aussagen müssen, sei die Akte „innerhalb von wenigen Stunden“ gelöscht worden, schrieb die Linken-Abgeordnete und bedankte sich beim Auswärtigen Amt. Der Vorfall zeige, dass es in der Türkei keine Gewaltenteilung gebe.

Anfragen der F.A.Z. im Bundestags- und Wahlkreisbüro der Abgeordneten, etwa zum genauen Grund der Festnahme, blieben bis Samstagabend unbeantwortet. Die in der Türkei geborene Politikerin aus Mannheim, die seit 2017 Bundestagsabgeordnete ist, hatte sich in der Vergangenheit unter anderem dafür eingesetzt, dass das Betätigungsverbot gegen die „Arbeiterpartei Kudistans“ (PKK) in Deutschland aufgehoben wird. Eine entsprechende Anfrage reichte sie etwa im Mai 2022 in einer Fragestunde des Bundestags ein.

Laut Bundesamt für Verfassungsschutz ist die PKK in Deutschland seit 1993 mit einem Betätigungsverbot belegt und wird seit 2002 auf der EU-Terrorliste geführt. Ziel der PKK sei eine größere politische und kulturelle Eigenständigkeit des kurdischen Bevölkerungsanteils. In der Türkei, der nordirakischen Grenzregion und im Norden Syriens verfüge sie über bewaffnete Guerilla-Einheiten, die sich seit Jahren in militärischen Auseinandersetzungen mit den türkischen Streitkräften befänden.