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„Die Wahl zum CDU–Vorsitzenden: Sanierer gesucht“ Am Ende der Ära Merkel braucht die CDU ein neues Profil, der künftige Parteichef übernimmt in einer tiefen Krise. In wenigen Tagen fallen die Würfel. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie…
„Der November dauert länger“ Noch ist nichts beschlossen. Aber kurz vor der neuen Videokonferenz von Bund und Ländern am Mittwoch deutet sich zweierlei an: dass die Schließung von Gastronomie, Kultur und Freizeiteinrichtungen verlängert wird – zumindest in jenen Bundesländern und Landkreisen mit hohen Corona-Fallzahlen. Und auch, dass die betroffenen Betriebe wie schon im November nicht…
„Warnung vor „schädlicher Selbstbeschäftigung““ Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach den jüngsten Vorwürfen von Friedrich Merz gegen die Parteiführung ihre Partei vor Streit gemahnt. Der F.A.S. sagte sie, „andere“ hätten oft genug vorgemacht, „wie fruchtlose und am Ende auch schädliche Selbstbeschäftigung geht“. Die CDU solle „klug genug sein, das zu unterlassen“. Konrad Schuller Politischer Korrespondent…
„Gastronomie: Politik soll für den Schaden aufkommen“ Wenn an diesem Mittwoch von 13 Uhr an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer sich wieder zur Videokonferenz zusammenschalten, dürfte eine Branche besonders gespannt auf die Ergebnisse warten: die Gastronomie. Wie vorher bekannt wurde, soll über die Schließung von Restaurants und Bars beraten werden. Auch…
„In der CDU wächst der Widerstand“ Die sprunghaft auf mehr als 11.000 gestiegene Zahl der Neuinfektionen in Deutschland war erst ein paar Stunden in der Welt, da meldete sich CSU-Generalsekretär Markus Blume zu Wort. In einem Video-Gespräch mit Journalisten bekräftigte Blume den entschlossenen Kurs der CSU und vor allem des Vorsitzenden Markus Söder im Kampf…
„Die Gesetze macht der Gesetzgeber“ Am späten Montagnachmittag erreichte ein Brief des Bundestagspräsidenten die Vorsitzenden der Fraktionen. Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble schrieb darin: Die öffentliche Debatte zeige, dass der Bundestag seine Rolle als Gesetzgeber und öffentliches Forum deutlich machen müsse. So könne der Eindruck vermieden werden, die „Pandemiebekämpfung sei ausschließlich Sache von Exekutive und Judikative“….
„Linnemann warnt vor „immer größeren Drohkulissen““ Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Carsten Linnemann (CDU) hat davor gewarnt, durch immer schärfere Maßnahmen und durch „Drohkulissen“ im Kampf gegen die Pandemie den großen Teil der Bevölkerung zu bestrafen, der sich an die Regeln halte. „Ich habe selten solche Bauchschmerzen in einer politischen Debatte gehabt“, sagte…
„Koalition streitet über Recht auf Homeoffice“ Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu einem Recht auf mobiles Arbeiten stoßen auf massiven Widerstand in der Union. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, sprach von einem „Bürokratiemonster“. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung MIT, Carsten Linnemann (CDU), sagte, viele Mittelständler kämpften derzeit ums Überleben. „Neue…
„Koalition streitet über Recht auf Homeoffice“ Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu einem Recht auf mobiles Arbeiten stoßen auf massiven Widerstand in der Union. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Stephan Stracke, sprach von einem „Bürokratiemonster“. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung MIT, Carsten Linnemann (CDU), sagte, viele Mittelständler kämpften derzeit ums Überleben. „Neue…