#„Das finde ich für einen zukünftigen Kanzler verantwortungslos“

„„Das finde ich für einen zukünftigen Kanzler verantwortungslos““ Hätte die Union die Wahl gewinnen können, Herr Minister? Mona Jaeger Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online. Für eine Wahl, die so knapp ausgeht, gilt: Weniger Fehler, und wir hätten die Wahl gewinnen können. Welche Fehler waren ausschlaggebend? Vor allem ist die wichtigste Personalie, wer…

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#Booster-Impfungen und Tests: Gesundheitsminister ringen um weiteren Corona-Kurs

„Booster-Impfungen und Tests: Gesundheitsminister ringen um weiteren Corona-Kurs“ Die Pandemie-Lage wird kritischer und schlägt auch in Kliniken und Pflegeheime durch. Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten über zusätzliche Vorkehrungen – und wieder mal übers Impfen. Die vierte Corona-Welle in Deutschland hat bisher nicht gekannte Höhen erreicht: Laut RKI meldeten die Gesundheitsämter einen…

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#EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in der Kritik für 19-Minuten-Flug

„EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in der Kritik für 19-Minuten-Flug“ Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht während der Podiumsveranstaltung während der UN-Klimakonferenz COP26 in Glasgow. Bild: dpa Der europäische Steuerzahlerbund spricht von einer „ökologischen Sünde“ mit Folgen für die Glaubwürdigkeit. Die EU-Kommission sagt Corona und andere Zwänge ließen „logistisch keine andere Möglichkeit“. Der…

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#Corona ist zurück in den Alten- und Pflegeheimen

„Corona ist zurück in den Alten- und Pflegeheimen“ Kurz hofft man, dass es eine alte Meldung aus dem vergangenen Jahr ist, doch sie ist aktuell, vom Montag dieser Woche: Nach einem Corona-Ausbruch in einem Seniorenheim in Schorfheide in Brandenburg sind 44 Bewohner und 15 Mitarbeiter an Covid-19 erkrankt, elf Bewohner sind verstorben. Wie das Virus…

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#Partei steht vor der Mitgliederbefragung

„Partei steht vor der Mitgliederbefragung“ Ganz aufgegeben hat Armin Laschet die Hoffnung noch nicht, dass es eine Mitgliederbefragung über den künftigen CDU-Vorsitzenden nicht braucht. Das käme nur dann in Betracht, wenn es zu der „einvernehmlichen“ Lösung käme, wenn es also nur einen Kandidaten gäbe. Dann hätte es „weniger Sinn“, wie Laschet nach den Sitzungen von…

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#„Die CDU ist nicht für Selbstbeschäftigung gegründet worden“

„„Die CDU ist nicht für Selbstbeschäftigung gegründet worden““ In der CDU wird die Forderung nach einer raschen Klärung der offenen Führungsfrage lauter. Ein Bundesparteitag erst im kommenden Jahr sei „zu spät“, sagte Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans vor Beginn der CDU-Präsidiumssitzung am Dienstag in Berlin. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst sagte: „Mein Anliegen ist, dass wir schnell…

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#Wüst fordert gemeinsame Booster-Strategie

„Wüst fordert gemeinsame Booster-Strategie“ Der neue nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz angesichts steigender Corona-Zahlen für eine rasche Bund-Länder-Runde ausgesprochen. „Ein Treffen in der kommenden Woche erscheint sachgerecht, was Tempo und Gründlichkeit der Vorbereitung betrifft“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Der starke Anstieg der Infektionen erfordert konzentrierte Wachsamkeit…

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#Spahn fordert Wiedereröffnung und Länder halten dagegen

„Spahn fordert Wiedereröffnung und Länder halten dagegen“ Erst zu, dann wieder offen? Die Debatte um die Impfzentren folgt einem Muster in der Pandemiebekämpfung. Bild: dpa Noch im September hielten Gesundheitsminister Spahn und seine Länderkollegen den Weiterbetrieb der Impfzentren für unnötig. Nun fordert Spahn die Wiedereröffnung, die Länder halten dagegen. Die Kakophonie ist perfekt. Es ist…

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#Spahn ruft die Länder zur Wiedereröffnung der Impfzentren auf

„Spahn ruft die Länder zur Wiedereröffnung der Impfzentren auf“ Angesichts weiter stark steigender Corona-Zahlen fordert der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Länder auf, ihre Impfzentren wieder zu öffnen. Spahn sagte der Zeitung „Rheinische Post“: „Um möglichst vielen möglichst schnell eine Auffrischungsimpfung zu ermöglichen, sollten die Länder die Impfzentren, die sie seit Ende September in Stand-By…

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