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„Viktor Orbán und seine Gegner“ Es ist ein äußerst heterogenes Gebilde, das da entstanden ist. Sechs Oppositionsparteien haben sich in Ungarn zusammengeschlossen, um der Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orbán bei der Parlamentswahl 2022 die Stirn zu bieten. Das Spektrum reicht von der sozialistischen Partei MSZP, die nach 1990 aus der kommunistischen Staatspartei hervorgegangen ist,…
„Grüne wollen 25 Euro Pfand auf jedes Smartphone“ Beim Kauf von Getränken in Dosen, Glas- oder Plastikflaschen gehört es seit Jahren dazu: das Pfand von 8, 15 oder 25 Cent, das an der Kasse aufgeschlagen wird. Auch für Autobatterien gilt in Deutschland eine Pfandpflicht. 7,50 Euro sollen dafür sorgen, dass alte Batterien zurück zu den…
„Die Frage nach dem Alleinstellungsmerkmal“ Schon die erste Frage zielte auf das heikelste Thema der jüngeren CDU-Geschichte. Der freundliche, männliche Fragesteller bezeichnete Norbert Röttgen zunächst als „Aufsteiger des Jahres“. Dann wollte er wissen, wie es der Kandidat für den CDU-Vorsitz mit der Europapolitik halte. Schließlich habe Bundeskanzlerin Angela Merkel die Europäische Union durch ihr Handeln…
„Die Partei fürs Geldausgeben“ War das schon die Bewerbungsrede für das Amt der Wirtschaftsministerin? Als Annalena Baerbock am Freitagabend auf dem virtuellen Parteitag der Grünen ihre Grundsatzrede hielt, da dauerte es nur wenige Minuten, bis sie auf die Wirtschaft zu sprechen kam. An der Marktwirtschaft festhalten, das ja, aber sozialer und ökologischer soll diese werden. Was die Ko-Vorsitzende der Grünen so nicht…
„Realo-Spitze, Fundi-Basis: Die gespaltenen Grünen“ Vor Ort, hybrid oder digital, noch dieses Jahr oder erst im nächsten: Ob und wie in Corona-Zeiten Parteitage stattfinden, hat in den vergangenen Wochen von der CDU bis hin zur Linken rege Diskussionen ausgelöst. Nicht so bei den Grünen. Schon Anfang September entschieden sie trotz der damals noch niedrigen Infektionszahlen,…
„Kramp-Karrenbauer beklagt ruinösen Wettbewerb um CDU-Vorsitz“ Die scheidende CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Bewerbern um ihre Nachfolge vorgeworfen, mit einem zerstörerischen Wettbewerb der Partei geschadet zu haben. „Die Partei hat bei dieser Diskussion gespürt, dass aus diesem fairen Rennen ein ruinöser Wettbewerb geworden ist. Und dieser ruinöse Wettbewerb fällt zuallererst auf die Kandidaten selbst zurück,…
„Dekarbonisierter Spagat der Grünen“ Kurz vor Beginn des Wahljahres befassen sich die Grünen an diesem Wochenende mit einem neuen Grundsatzprogramm. Rund 18 Jahre sind seit dem letzten vergangen. Die Partei ist seitdem nicht nur in ihrer Größe, sondern auch in der politischen Breite gewachsen. Die Vielfalt von Meinungen, die sie inzwischen vereint, zeigt sich am…
„Weniger Zwangsbeglückung, mehr Optionen“ Kurz vor Beginn des Wahljahres befassen sich die Grünen an diesem Wochenende mit einem neuen Grundsatzprogramm. Rund 18 Jahre sind seit dem letzten vergangen. Die Partei ist seitdem nicht nur in ihrer Größe, sondern auch in der politischen Breite gewachsen. Die Vielfalt von Meinungen, die sie inzwischen vereint, zeigt sich am…