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„Orbán will mit Referendum einen „Angriff“ auf Ungarn abwehren“ Nach internationaler Kritik an einem Gesetz zum Umgang mit Homosexualität und Geschlechtsumwandlung hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán am Mittwoch eine Volksabstimmung angekündigt. „Die Zukunft unserer Kinder steht auf dem Spiel, deshalb dürfen wir in dieser Frage nicht nachgeben“, sagte er in einem auf Facebook veröffentlichten Video….
„Orbán kündigt Referendum über Anti-LGBTQ-Gesetz an“ Ungarns rechtskonservativer Regierungschef Viktor Orbán hat ein Referendum über das umstrittene LGBTQ-Gesetz in seinem Land angekündigt und fordert damit Brüssel heraus. In einem auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video rief Orbán die Bevölkerung am Mittwoch dazu auf, das von der EU scharf kritisierte Gesetz zu unterstützen. Die englische Abkürzung LGBTQ…
„Frankreich verschärft Corona-Regeln“ Besucher versammeln sich während einer Präsentationsbesichtigung des „Grand Palais Ephemere“, während im Hintergrund der Eiffelturm zu sehen ist. Bild: dpa 18.000 Neuinfektionen hat Frankreich zuletzt an einem Tag gezählt. Wer ins Kino, ins Theater oder ins Museum will, ist nun nachweispflichtig. Bei Verstößen drohen hohe Geldbußen. Im Kampf gegen eine neue Corona-Welle…
„Orbán kündigt Referendum über Anti-LGBTQ-Gesetz an“ Ungarns rechtskonservativer Regierungschef Viktor Orbán hat ein Referendum über das umstrittene LGBTQ-Gesetz in seinem Land angekündigt und fordert damit Brüssel heraus. In einem auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video rief Orbán die Bevölkerung am Mittwoch dazu auf, das von der EU scharf kritisierte Gesetz zu unterstützen. Die englische Abkürzung LGBTQ…
„Cummings: Wollten Premierminister austauschen“ Der ehemalige Chefberater Boris Johnsons, Dominic Cummings, wollte den britischen Premierminister „innerhalb von Tagen“ nach dessen Wahlsieg durch einen anderen Politiker ersetzen. Das sagte Cummings in einem BBC-Interview, das am Dienstag in Auszügen gezeigt wurde. Demnach gab es bereits kurz nach dem überwältigenden Sieg Johnsons bei der Parlamentswahl im Dezember 2019…
„Wie kann Polen auf Brüssels Ultimatum reagieren?“ Eigentlich hätte die Disziplinarkammer des Obersten Gerichts in Polen am Montag tagen sollen. Es wäre ihre erste Verhandlung nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Donnerstag voriger Woche gewesen, in dem dieser das polnische Disziplinarwesen für Richter für unvereinbar mit EU-Recht erklärt hatte. Doch die Sitzung wurde…
„EMA prüft Zulassung des Corona-Impfstoffs von Sanofi“ Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat mit der Prüfung einer Zulassung des Corona-Impfstoffs des französischen Herstellers Sanofi begonnen. „EMA wird die Übereinstimmung von Vidprevtyn mit den üblichen EU-Standards für Wirksamkeit, Sicherheit und Qualität bewerten“, erklärte die in Amsterdam ansässige Behörde am Dienstag. Sanofi hat Vidprevtyn gemeinsam mit der britischen…
„„Die Rechtsstaatlichkeit hat die Pandemie überlebt““ Věra Jourová zeigte sich am Dienstag ein Stück weit erleichtert. „Die Rechtsstaatlichkeit hat die Pandemie überlebt“, sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission, für das Thema Rechtsstaatlichkeit verantwortlich, im Gespräch mit sechs europäischen Zeitungen, darunter der F.A.Z. Seit Frühjahr vorigen Jahres hatte die Liberale aus der Tschechischen Republik immer wieder vor…
„EU will Bargeldobergrenze von 10.000 Euro“ Die Geldwäscheskandale, die in den vergangenen Jahren mehrere europäische Banken erschütterten, waren wohl keine Einzelfälle. In die Affäre um die Danske Bank, deren estnische Niederlassung rund 200 Milliarden Dollar aus zweifelhafter Herkunft vor allem für russische Kunden in alle Welt verschickt haben soll, waren mehrere weitere Institute aus Skandinavien…
„ Französische Regierung will eine einzige Behörde für Kryptoregulierung in EU “ Die französische Regierung hat vorgeschlagen, dass die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA die Aktivitäten mit digitalen Währungen in der gesamten Europäischen Union regulieren soll. Wenn das so wäre, hätte eine einzige Behörde die Aufsicht über den Krypto-Sektor im gesamten Wirtschaftsraum und könnte so…