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Schlagwort: FDP

#Minister fordern Öffnungsperspektive für die Wirtschaft

Admin06 mins

„Minister fordern Öffnungsperspektive für die Wirtschaft“ Die Wirtschaftsminister der Bundesländer haben sich während ihres Gesprächs mit Bundesminister Peter Altmaier (CDU) mit großer Mehrheit für eine Öffnungsperspektive für die Wirtschaft ausgesprochen. Wie der derzeitige Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz, Andreas Pinkwart (FDP) aus Nordrhein-Westfalen, am Samstag mitteilte, forderten die Minister Öffnungsszenarien, „die in größtmöglicher Abstimmung und unter Berücksichtigung…

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#Exit-Strategie auf eigene Faust

Admin05 mins

„Exit-Strategie auf eigene Faust“ Während der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) es mit Blick auf die Gefahren durch Virusmutanten und die Impfstoff-Lieferschwierigkeiten zuletzt wiederholt ablehnte, einen langfristigen Corona-Plan vorzulegen, hat sein Stellvertreter Joachim Stamp (FDP) nun ein Fünf-Stufen-Szenario zum Ausstieg aus dem Corona-Lockdown veröffentlicht. Eine schlichte Verlängerung der derzeit bis zum 15. Februar befristeten Einschränkungen…

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#Alice Weidel verlässt Hayek-Verein

Admin05 mins

„Alice Weidel verlässt Hayek-Verein“ Der neue Konflikt über die Abgrenzung der liberalen Hayek-Gesellschaft zur AfD hat prominente Austritte zur Folge. Die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, teilte ihren Rückzug am Montagabend über ihren Sprecher mit. An den Vorstand der Hayek-Gesellschaft schrieb Weidel demnach: „Dieser Schritt ist mir schwergefallen, aber er erscheint mir in der aktuellen…

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#Impfstoffstreit: Brauchen wir eine Kriegswirtschaft?

Admin04 mins

„Impfstoffstreit: Brauchen wir eine Kriegswirtschaft?“ Verkehrte Welt? CSU und Grüne fordern eine staatlich gelenkte Impf-Notwirtschaft, aus der SPD kommt Widerspruch. Nun ist staatlicher Einfluss nicht gleich „Folterinstrument“ oder „Kriegsrhetorik“, wie die FDP beklagt. Aber eine schwarz-grüne oder noch buntere Staatswirtschaft will man sich lieber nicht ausmalen. Die öffentliche Hand hat weder einen Impfstoff erfunden noch…

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#Scholz verspricht Finanzaufsicht mit mehr Biss

Admin05 mins

„Scholz verspricht Finanzaufsicht mit mehr Biss“ Finanzminister Olaf Scholz (SPD) versucht, im Wirecard-Skandal das Heft des Handels zurückzugewinnen. Nachdem er sich unmittelbar vor dem Wochenende von der Spitze der Finanzaufsicht Bafin, Präsident Felix Hufeld und Stellvertreterin Elisabeth Roegele, getrennt hat, wird er vermutlich diesen Dienstag seine Pläne für die Neuorganisation der Behörde vorstellen. Dass der…

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#Theurer: „Spahn will mit Exportgenehmigung von Versagen ablenken“

Admin05 mins

„Theurer: „Spahn will mit Exportgenehmigung von Versagen ablenken““ Die Beschaffungspolitik der Bundesregierung für Corona-Impfstoffe stößt in der Opposition auf scharfe Kritik. Nachdem sowohl der Hersteller Biontech/Pfizer als auch das Unternehmen Astra-Zeneca Lieferschwierigkeiten in und für die Europäische Union gemeldet haben, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer: „Dass Produktionskapazitäten für Impfstoffe in der Pandemie zum strategischen…

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#Kritik an Ramelow wegen Clubhouse-Auftritt

Admin04 mins

„Kritik an Ramelow wegen Clubhouse-Auftritt“ Nach einem missglückten Auftritt von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow auf der neuen Audio-App Clubhouse hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Theurer das Gesprächsniveau der Bund/Länder-Beratungen zur Corona-Krise infrage gestellt. „Herrn Ramelows Einlassungen lassen erahnen, wie es um das Diskussionsniveau in den ausufernden Ministerpräsidentenrunden bestellt ist. Dass diese Runde de facto einen Großteil…

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#Wie Rostock erfolgreich Corona bekämpft

Admin06 mins

„Wie Rostock erfolgreich Corona bekämpft“ Es ist nur ein winziger Punkt auf der Landkarte, die täglich herumgezeigt wird. Fast der ganze Süden des Landes prangt in tiefem Rot, Sachsen und Thüringen sowieso, auch weite Teile Bayerns. In Mecklenburg-Vorpommern schaut die Sache besser aus, da wechseln die Farben in einen helleren Ton. Aber selbst hier sticht…

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#FDP fordert baldigen „echten Präsenzbetrieb“ an Schulen

Admin07 mins

„FDP fordert baldigen „echten Präsenzbetrieb“ an Schulen“ Die brasilianische Virusvariante ist erstmals in Deutschland nachgewiesen worden. Das teilte der hessische Sozialminister Kai Klose (Die Grünen) am Freitag in Wiesbaden mit. Einzelheiten erläuterte Sandra Ciesek, Direktorin des Instituts für Virologie an der Universitätsklinik Frankfurt. Demnach erhielt sie am Donnerstagabend die Nachricht, dass sich eine positiv getestete…

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