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„So will die Ampel Großprojekte beschleunigen“ Bis Großprojekte wie Windparks, Stromtrassen und Bahnstrecken genehmigt sind, vergeht in Deutschland viel zu viel Zeit. Da waren sich im Wahlkampf die Parteien einig. Doch wie schwierig es ist, hier substanziell etwas zu ändern, hat die große Koalition vorgemacht: Vier Planungsbeschleunigungsgesetze hat sie in der vergangenen Legislaturperiode auf den…
„Weltärztebund-Chef: „Wir alle bereiten uns auf eine Triage vor““ Ärzteverband Marburger Bund ruft zu Solidarität auf +++ Apothekenverband: Hausärzte werden nur Hälfte des bestellten Biontech-Vakzins erhalten +++ FDP-Chef Lindner: Länder müssen alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen +++ Entwicklungen zur Pandemie im Corona-Liveblog. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu…
„Özdemir sticht Hofreiter aus“ In einem Machtkampf um die Grünen-Ministerposten in der neuen Bundesregierung hat sich der frühere Parteichef Cem Özdemir gegen Fraktionschef Anton Hofreiter durchgesetzt. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner teilte der Mitgliedschaft am Donnerstagabend das Personaltableau mit. Demnach wird Özdemir Landwirtschafts- und Ernährungsminister. Die Parteilinke Steffi Lemke soll Umweltschutzministerin werden und Anne Spiegel aus Rheinland-Pfalz…
„Özdemir sticht Hofreiter aus“ In einem Machtkampf um die Grünen-Ministerposten in der neuen Bundesregierung hat sich der frühere Parteichef Cem Özdemir gegen Fraktionschef Anton Hofreiter durchgesetzt. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner teilte der Mitgliedschaft am Donnerstagabend das Personaltableau mit. Demnach wird Özdemir Landwirtschafts- und Ernährungsminister. Die Parteilinke Steffi Lemke soll Umweltschutzministerin werden und Anne Spiegel aus Rheinland-Pfalz…
„CDU wirft Ampel Linkskurs vor“ Es gibt ein neues Modewort im politischen Schlagabtausch: „links-gelb“. CDU-Abgeordnete wie der Innenpolitiker Thorsten Frei oder der Rechtspolitiker Jan-Marco Luczak haben den Begriff benutzt, um ihre Kritik am Koalitionsvertrag der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP einzuleiten. Nun würden weder Sozialdemokraten noch Grüne bestreiten, linke Parteien zu sein, und die…
„Nun müssen die Parteien zustimmen“ Nach der Einigung der Spitzen von SPD, Grünen und FDP auf einen Koalitionsvertrag zur Bildung der ersten bundesweiten Ampel-Koalition sind nun Mitglieder und Delegierte am Zuge. Die Grünen starten dazu bereits an diesem Donnerstag eine Urabstimmung. Ihre 125.000 Mitglieder sollen nicht nur über die Vereinbarungen der potenziellen Regierungspartner abstimmen, sondern…
„Laschet gratuliert Ampel zu Stil und Form“ Armin Laschet im Oktober in Düsseldorf. Der gescheiterte Unionskandidat bewies sich als guter Verlierer. Bild: dpa Der gescheiterte Unionskanzlerkandidat Armin Laschet bewies sich als guter Verlierer und erntete dafür viel Anerkennung. „So geht faire Opposition. Hut ab“, twitterte etwa Arbeitsminister Hubertus Heil. Der gescheiterte Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat…
„Die Ampel-Koalition ist gekommen, um zu bleiben“ Als Olaf Scholz um 15 Uhr 11 ans Mikrofon in einer denkmalgeschützten ehemaligen Lagerhalle am Berliner Westhafen tritt, spricht er erst einmal nicht über das, wozu der SPD-Kanzlerkandidat mit den Vorsitzenden seiner Partei, der Grünen und der FDP hierhergekommen ist. Vielmehr äußert sich der voraussichtlich zukünftige Bundeskanzler nun…
„Bundesregierung: Ampel-Parteien stellen Koalitionsvertrag vor“ Zwei Monate nach der Bundestagswahl steht der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien. Das haben SPD, Grüne und FDP vor. SPD, Grüne und FDP wollen nach den Worten des wohl künftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) eine „Koalition auf Augenhöhe“ bilden. „Uns eint der Wille, das Land besser zu machen“, sagte Scholz…
„Bundesregierung: Ampel-Verhandlungen: Koalitionsvertrag steht | Augsburger Allgemeine“ Zwei Monate nach der Bundestagswahl steht der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien. Das haben SPD, Grüne und FDP vor. SPD, Grüne und FDP wollen Stromkunden entlasten. Zum 1. Januar 2023 soll die Finanzierung der milliardenschweren EEG-Umlage zur Förderung des Ökostroms über den Strompreis abgeschafft werden, wie es in…