#Markus Söder und die CDU: Wer kann, der kann

„Markus Söder und die CDU: Wer kann, der kann“ Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat die Kunst perfektioniert, seinen unbedingten Willen zu beschwören, sich nicht in die Angelegenheiten anderer einzumischen, und dann genau das zu tun. Betroffen war zuletzt vor allem die CDU. Mitte Oktober hatte Söder auf die Frage, was er von den Präsenzparteitagsplänen…

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#Welche Regeln gelten für Besuche im Pflegeheim?

„Welche Regeln gelten für Besuche im Pflegeheim?“ Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung Andreas Westerfellhaus hat am Freitag mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Handreichung für die stationären Einrichtungen der Langzeitpflege vorgestellt. Ziel ist, dass Bewohner auch während einer Pandemie Besuche erhalten können: mit möglichst geringen Einschränkungen für sie und ihre Besucher – und trotzdem angemessen sicher….

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#Österreich erlässt Quarantänepflicht für Einreisen über Weihnachten

„Österreich erlässt Quarantänepflicht für Einreisen über Weihnachten“ Österreich verhängt für alle Einreisenden aus Corona-Risikogebieten von Mitte Dezember an bis zum 10. Januar eine zehntägige Quarantänepflicht. Der genaue Beginn ist noch Gegenstand von Verhandlungen. Ziel sei es, den Tourismus weitgehend einzudämmen, teilte die Regierung am Mittwoch in Wien mit. Österreich setze auf ein konsequentes Grenzregime, damit…

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#Glänzen an der Seite des Ministers

„Glänzen an der Seite des Ministers“ Denkbar diffus und dynamisch ist die Nachrichtenlage am Dienstag für Armin Laschet. Einerseits ist es ein schöner Zufall, dass am Morgen über die Ticker läuft: Nach Moderna hat nun auch der Impfstoffhersteller Biontech/Pfizer die europäische Zulassung beantragt. Seit einigen Tagen hatte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident geplant, just am Dienstag gemeinsam…

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#Deutschland setzt nicht mehr auf Masken aus China

„Deutschland setzt nicht mehr auf Masken aus China“ Für die Bevorratung von Schutzausrüstung an 19 dezentralen Standorten stellt die Bundesregierung im kommenden Jahr eine Milliarde Euro bereit. Davon wird das Bundesgesundheitsministerium 750 Millionen Euro für den Aufbau der Lager erhalten, mit dem Rest soll das Wirtschaftsministerium dafür sorgen, dass das eingelagerte Material immer mehr aus…

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#Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten

„Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten“ Als Konsequenz aus der Corona-Krise will der Bund an 19 Standorten in Deutschland eine Nationale Gesundheitsreserve mit wichtigem Material wie Schutzmasken aufbauen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Diese Pandemie lehrt uns, dass wir mehr vorsorgen müssen.“ Mit den Plänen soll sich am Montag das Corona-Kabinett…

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#Wer wird zuerst geimpft?

„Wer wird zuerst geimpft?“ Die Aussicht auf die ersten Corona-Impfstoffe heizt die Debatte darüber an, wer in Deutschland zuerst geimpft werden soll. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warf Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, falsche Erwartungen zu wecken. Irritierend seien zudem Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die geplante Reihenfolge zu ändern, sagte Vorstand Eugen Brysch am…

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#Länder sollen genügend Personal für Impfungen stellen

„Länder sollen genügend Personal für Impfungen stellen“ Der Deutsche Städtetag hat die Länder aufgefordert, rasch genügend medizinisches Personal für Corona-Impfungen bereitzustellen. „Wenn der Impfstoff da ist, dürfen die Impfungen nicht an fehlendem Personal scheitern“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet damit, dass im Dezember ein erster Impfstoff zugelassen…

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#Eintritt mit Impfpass?

„Eintritt mit Impfpass?“ „Das ist kein Zaubertrank!“ Bayerns Ministerpräsident Markus Söder war an dem Abend, als in Berlin die Verlängerung und Vertiefung des Teil-Lockdowns in den Dezember hinein erläutert wurde, so klar, wie man es nur sein kann, wenn es um die Corona-Impfstoffe geht. Aber natürlich war es kein Sachbeitrag, sondern schiere Theatralik. Der harte…

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