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„Spahn fordert Liefervertrag für Corona-Impfstoff“ Nach den vielversprechenden Ergebnissen des Mainzer Unternehmens Biontech bei der Entwicklung eines Corona-Impfstoffs hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verlangt, dass die EU nun in den nächsten Tagen einen Liefervertrag mit Biontech und Pfizer abschließt. Es gebe bisher einen Vorvertrag, aber keinen Abschluss, sagte Spahn am Montagabend im ZDF. Jetzt müsse…
„Erste Kliniken stoßen an Kapazitätsgrenzen“ Die ersten Krankenhäuser in Deutschland stoßen wegen der steigenden Zahl an Covid-19-Fällen an Kapazitätsgrenzen. So nimmt das Uniklinikum Düsseldorf nur noch Notfallpatienten stationär auf. „Der Grund ist der deutliche Zuwachs an Patienten mit Covid-19“, teilte der Maximalversorger mit. „Die Kliniken in Ballungszentren wie Berlin, Bremen oder Düsseldorf laufen voll“, warnte…
„Infektionsschutzgesetz wird schnell neu gefasst“ Union und SPD haben sich darauf geeinigt, das Infektionsschutzgesetz noch einmal zu verändern, um die Corona-Schutzmaßnahmen rechtlich besser abzusichern. Die Vorlage enthalte „gesetzliche Konkretisierungen“ für einzelne Maßnahmen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin. Nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll das Gesetz bereits am Freitag…
„Erkältung genügt nicht für Corona-Test“ Der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts, Lars Schaade, hat am Dienstag in Berlin eine neue Teststrategie bei Corona-Verdachtsfällen angekündigt. Wenn alle Patienten mit Erkältungssymptomen auf Corona getestet würden, brauche man jede Woche mehr als drei Millionen Tests. „Das ist weder möglich noch erforderlich“, sagte Schaade. Um möglichst zielgerichtet vorzugehen, sollen Ärzte nur…
„Spahn: Auf Sie ganz persönlich kommt es an“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die Corona-Pandemie als „echte Mammutaufgabe für uns als Regierung und für jede und jeden einzelnen in der Gesellschaft“. Das sagte Spahn am Dienstag in Berlin. Der „Höhepunkt“ dieser Aufgabe sei noch nicht erreicht. „Wir sind in einer entscheidenden Phase“, sagte Spahn. „Die…
„Tricksereien und spaltende Entgleisungen“ Verantwortung, Sicherheit, Handlungsfähigkeit – dafür steht die CDU. Was die Menschen an unserer Regierung in der Pandemie schätzen, müssen wir auch als Partei stärker beherzigen. Deutschland kommt im internationalen Vergleich gut durch die Krise. Das umsichtige Handeln der Kanzlerin, von Gesundheitsminister Jens Spahn und den Ministerpräsidenten trägt maßgeblich dazu bei. In…
„Die Gesetze macht der Gesetzgeber“ Am späten Montagnachmittag erreichte ein Brief des Bundestagspräsidenten die Vorsitzenden der Fraktionen. Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble schrieb darin: Die öffentliche Debatte zeige, dass der Bundestag seine Rolle als Gesetzgeber und öffentliches Forum deutlich machen müsse. So könne der Eindruck vermieden werden, die „Pandemiebekämpfung sei ausschließlich Sache von Exekutive und Judikative“….
„Mehr Macht für Spahns Ministerium?“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will dauerhafte Sonderrechte für die Pandemiebekämpfung. Das geht aus dem „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ hervor. An sich waren Spahn weitgehende Eingriffsrechte nur bis Ende März 2021 zugebilligt worden, doch nun hat das Bundesgesundheitsministerium einen Gesetzentwurf…
„Berchtesgadener Land geht in den Lockdown“ Angesichts extrem gestiegener Corona-Zahlen gelten im gesamten oberbayerischen Landkreis Berchtesgadener Land von diesem Dienstag um 14 Uhr an strikte Ausgangsbeschränkungen. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist dann nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Das teilte Agrarministerin Michaela Kaniber (CSU) am Montagabend nach einer Krisensitzung mit Landratsamt und Regierung…
„Söder kündigt eine Art regionalen „Lockdown“ an“ Im Kampf gegen die extrem gestiegenen Corona-Infektionszahlen im oberbayerischen Landkreis Berchtesgadener Land will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) praktisch einen „Lockdown“ verhängen. Es werde ein „umfassendes Maßnahmenpaket“ geben, „das einem Lockdown entspricht“, sagte Söder am Montag nach einer virtuellen Vorstandssitzung der CSU. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) solle gemeinsam…