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„Atomverhandlungen mit Iran unterbrochen“ Die Wiener Iran-Verhandlungen sind am Freitag ein weiteres Mal unterbrochen worden. „Externe Faktoren“ seien der Grund, schrieb der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der die Gespräche koordiniert, auf Twitter. Dabei wäre nach seinen Worten ein abschließender Text, um die Atomvereinbarung von 2015 wieder in Kraft zu setzen, „im Wesentlichen fertig und liegt auf…
„„Als wären wir Ukrainer““ Polen hat sein Angebot, 28 MiG-Kampfflugzeuge der amerikanischen Armee zur Verfügung zu stellen, damit sie dann vom Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Deutschland aus der Ukraine übergeben werden können, verteidigt. Jakub Kumoch, der außenpolitische Berater des polnischen Präsidenten Andrzej Duda, sagte am Mittwoch, dass der erste Anstoß, neben Waffen auch Flugzeuge zu liefern,…
„EU liefert Kiew Waffen für 450 Millionen Euro“ Die Europäische Union finanziert erstmals in ihrer Geschichte Waffen und will dafür 450 Millionen Euro aufwenden. Das beschlossen die EU-Außenminister in einer virtuellen Sondersitzung am Sonntagabend. „Dies ist eine Wegscheide“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach von einem „historischen Augenblick“, in dem…
„Biden befürchtet russischen Einmarsch in den nächsten Tagen“ Der amerikanische Präsident Joe Biden befürchtet trotz aller Beteuerungen aus Moskau einen russischen Einmarsch in die Ukraine in den nächsten Tagen. Biden sagte am Donnerstag in Washington, die Gefahr einer Invasion sei „sehr hoch“, und nach seiner Einschätzung könne es „in den nächsten paar Tagen“ dazu kommen….
„Großdemo gegen Corona-Regeln in Brüssel schlägt in Gewalt um“ Proteste gegen die Corona-Beschränkungen in Brüssel mit etwa 50.000 Teilnehmern aus dem In- und Ausland sind am am Sonntag in Gewalt umgeschlagen. Einige Teilnehmer warfen Steine und Feuerwerkskörper, die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein. Etwa 70 Demonstranten wurden festgenommen. Drei Einsatzkräfte und zwölf Demonstranten kamen…
„EU und NATO bieten Ukraine Hilfe nach Cyberangriff an“ Die Europäische Union hat am Freitag den Hackerangriff auf die Ukraine verurteilt und eine Sondersitzung ihres Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees einberufen. Es sei darum gegangen, wie man der Ukraine technisch helfen könne, um ihre Widerstandsfähigkeit zu erhöhen, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in Brest. Man habe…
„Welchen Preis soll Putin zahlen?“ Angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine hat der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber, vor einer militärischen Eskalation des Konflikts gewarnt. „Diese Situation ist sehr besorgniserregend, eine Eskalation des Krieges in der Ostukraine ist nicht ausgeschlossen“, sagte Weber der Zeitung Bild am Sonntag. Die Situation sei „ein Test…
„Braucht es gegen Belarus die Hilfe der NATO?“ Polen erwägt nach Angaben von Regierungschef Mateusz Morawiecki gemeinsam mit zwei Partnerländern, eine NATO-Sondersitzung zu beantragen. „Wir diskutieren gemeinsam mit Lettland und besonders mit Litauen, ob man nicht den Artikel 4 der NATO aktivieren sollte“, sagte Morawiecki am Sonntag. Dieser sieht Konsultationen der Vertragsparteien im Bündnis vor….
„„Europa ist in Gefahr““ Anderthalb Jahre lang hat Josep Borrell an einem neuen Konzept für die EU-Verteidigungspolitik gearbeitet, immer wieder haben sich Verteidigungs- und Außenminister der Mitgliedstaaten darüber gebeugt. Jetzt liegt das Ergebnis der Beratungen vor. Am Mittwoch hat der EU-Außenbeauftragte seinen Entwurf dem Kollegium der Kommissare vorgestellt, Anfang kommender Woche sind die Minister dran….
„Europas Trippelschritte im Pazifikraum“ Die britischen Matrosen auf der HMS Richmond wussten am Montag nicht im Detail, welche Rolle ihre Fregatte spielt. Sie durchfuhren die nur 180 Kilometer lange Taiwan-Straße, die China und die gleichnamige Insel trennt – viel mehr als eine anspruchsvolle Übungsfahrt. Denn damit setzte das britische Kriegsschiff einen weiteren Nadelstich gegen Peking….