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„Deutschland mach Google ein Geschenk“ Das Thema hat schon Zehntausende zum Protest auf die Straße gelockt. In Artikel 17 der EU-Urheberrechtsreform stecken mehr Emotionen, als der Name es vermuten lässt. Muss hier „Zensur“ verhindert werden? Schließlich soll das Netz „frei“ bleiben. Es ist ein einziger Begriff, der die Politik nervös macht. Man glaubt, junge Wähler…
„Selbsternannter Schamane festgenommen“ Bei der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des abgewählten amerikanischen Präsidenten Donald Trump stach einer der Eindringlinge besonders ins Auge: Bilder des Mannes mit dem Kopfschmuck aus Fell und Hörnern, dem angemalten Gesicht, dem nackten Oberkörper und dem Speer mit amerikanischen Flagge in der Hand gingen um die Welt. Am Samstag wurde…
„Welche Straftatbestände kommen in Frage?“ Aufgrund des Todes eines Polizisten, der am Donnerstag seinen während der Randale im Kapitol in Washington erlittenen Verletzungen erlegen ist, werden Strafverfolgungsbehörden des Bundes eine Untersuchung einleiten. Mord ist zwar der folgenschwerste, jedoch nicht der einzige Straftatbestand, der gegen die Randalierer vom Mittwoch angewandt werden könnte. Welche Straftatbestände in Frage…
„Boeing zahlt Milliardenstrafe wegen 737-Max-Debakel“ Eine Boeing 737-Max auf dem Werksgelände des Unternehmens in Renton, Washington Bild: AFP Der amerikanische Flugzeugbauer hat Strafzahlungen über 2,5 Milliarden Dollar wegen seiner 737-Max-Serie zugestimmt. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, Amerikas Flugbehörden getäuscht und die Sicherheit im Flugverkehr behindert zu haben. Das Desaster um den Absturzflieger 737 Max kommt den…
„Facebook soll amerikanische Bewerber benachteiligen“ Die amerikanische Regierung hat den Internetriesen Facebook wegen des Vorwurfs verklagt, bei Stellenangeboten potentielle Bewerber aus den Vereinigten Staaten gegenüber Ausländern benachteiligt zu haben. Das Justizministerium warf der Online-Plattform am Donnerstag vor, mehr als 2600 offene Stellen für Ausländer mit zeitlich befristetem Visum reserviert zu haben, denen das Unternehmen eine…
„Darf Donald Trump sich selbst begnadigen?“ Donald Trump sollte sich einfach selbst begnadigen und seine ganze Familie gleich mit – Sean Hannity, einer der treuesten Trump-Freunde beim Sender Fox News, feuerte den Wahlverlierer am Montag an. Der hatte in der vergangenen Woche seinen ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt und denkt Medienberichten zufolge sogar an…
„Künstler kritisieren Justizministerium scharf“ Das Bundesjustizministerium bereitet zurzeit die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht vor. Mit besonderem Augenmerk verfolgen Betroffene, wie die Artikel 15 und 17 der Richtlinie ausformuliert werden – das Leistungsschutzrecht für die Presse und das Recht der Urheber auf angemessenen Umgang mit ihrem geistigen Eigentum und dessen angemessene Vergütung. Neben Verbänden…
„Keine Beweise für weit verbreiteten Wahlbetrug“ Das amerikanische Justizministerium hat nach Angaben von Minister William Barr bislang keine Beweise für den von Präsident Donald Trump behaupteten Wahlbetrug im großen Stil gefunden. „Bis heute haben wir keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können“, sagte Barr der amerikanischen Nachrichtenagentur AP….
„Wenn Trump nicht mehr unantastbar ist“ „Ich könnte in der Mitte der Fifth Avenue stehen und auf jemanden schießen und würde keine Wähler verlieren, okay?“ Diesen denkwürdigen Satz gab Donald Trump 2016 von sich, bevor er zum amerikanischen Präsidenten gewählt wurde. Er brachte auf drastische Weise auf den Punkt, wie all die Ungeheuerlichkeiten, die er…
„Wer bald Frauen in den Vorstand berufen muss“ Die von der Koalition am Freitagabend beschlossene Frauenquote in den Vorständen von Großunternehmen wird nach Aussagen des Justizministeriums für rund 70 Unternehmen gelten, rund 30 davon haben bislang noch keine Frau im Vorstand. Kern des Kompromisses ist, dass börsennotierte Aktiengesellschaften mit mehr als 2000 Mitarbeitern (in denen…