#HSV holt in Karlsruhe den dritten Sieg in Serie

„HSV holt in Karlsruhe den dritten Sieg in Serie“ Dank seiner Lebensversicherung Simon Terodde hat der Hamburger SV seinen Aufwärtstrend unmittelbar vor der Mini-Winterpause der 2. Fußball-Bundesliga fortgesetzt. Ein spätes Tor des Angreifers in der 82. Minute sicherte dem HSV am Montagabend einen 2:1 (1:1)-Sieg beim Karlsruher SC. Damit geht die Mannschaft von Trainer Daniel…

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#EuGH und BGH sind sich weiter uneins

„EuGH und BGH sind sich weiter uneins“ Das Stinkbömbchen aus Luxemburg war gut versteckt, für Naserümpfen in Karlsruhe dürfte es dennoch gesorgt haben. Ausgerechnet in einer Stellungnahme zur umstrittenen Justizreform in Polen brachte Evgeni Tanchev, bulgarischer Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), in vier Absätzen bemerkenswerte Aussagen zum umstrittenen EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts unter. Karlsruhe hatte im…

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#Bundesgerichtshof weist Klage wegen Verjährung ab

„Bundesgerichtshof weist Klage wegen Verjährung ab“ Für Diesel-Fahrer, die im Herbst 2015 von den Abgasmanipulationen bei Volkswagen erfuhren, sich aber erst spät zur Klage entschlossen, nimmt der Skandal ein schlechtes Ende. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Donnerstag sind ihre Ansprüche mit Ablauf des Jahres 2018 verjährt. Denn mit dem Bekanntwerden der Vorwürfe gegen…

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#Rundfunkbeitrag: So geht der Streit nun weiter

„Rundfunkbeitrag: So geht der Streit nun weiter“ © Andrey Popov – stock.adobe.com Anzeige Sachsen-Anhalt hat die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Deutschland blockiert. Die öffentlich-rechtlichen Sender wollen nun das Bundesverfassungsgericht anrufen. Nachdem Sachsen-Anhalt die Anhebung um 86 Cent auf 18,36 Euro blockiert hat, wollen die öffentlich-rechtlichen Sender von ARD, ZDF und Deutschlandradio nach Karlsruhe ziehen. Die…

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#Politische Meinung von Richtern in Urteilen tabu

„Politische Meinung von Richtern in Urteilen tabu“ Hinweisschild zum Bundesgerichtshof (Symbolbild) Bild: dpa Richter sollen ihre politische Meinung für sich behalten, wenn sie Recht sprechen. Das entschied ein Gericht in Karlsruhe. Anlass war die Äußerung eines Richters, der die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin kritisiert hatte. In einem Strafurteil zur Volksverhetzung hat die politische Meinung des Richters…

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#Verfassungsrichter stärken Vattenfall den Rücken

„Verfassungsrichter stärken Vattenfall den Rücken“ Das Bundesverfassungsgericht hat sich im langjährigen Streit über die Fehler der Bundesregierung beim Atomausstieg vor zehn Jahren abermals auf die Seite des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall gestellt. In einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss mahnten sie Ausgleichszahlungen an Vattenfall an, die die Bundesregierung noch immer nicht effektiv auf den Weg gebracht hat, obwohl…

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#Light gemacht

„Light gemacht“ Das Büro von Johannes Marmon und Johannes Müller, ein ehemaliger Supermarkt, scheint wie gemacht für die Produkte, die hier entstehen: Hell, funktional und schlicht sind die Räumlichkeiten – wie die Lampen, die hier entworfen und verschickt werden. Schon von draußen sieht man die beiden Designer durch die riesigen Scheiben einander gegenüber am Schreibtisch sitzen….

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#Entscheidung über Schadenersatz rückt näher

„Entscheidung über Schadenersatz rückt näher“ Telekom-Chef Ron Sommer steht am 17. November 1996 vor der Frankfurter Wertpapierbörse, an der der Einführungspreis der T-Aktie von seinerzeit 28,50 D-Mark angezeigt wird. Es sollte die neue Volksaktie werden. Bild: AP 16.000 Kleinaktionäre haben die Telekom auf Schadenersatz verklagt. Nun zeichnet sich eine abschließende Entscheidung ab – nach zwei…

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#Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag ab

„Bundesverfassungsgericht weist Eilantrag ab“ Im Streit über die Beherbergungsverbote hat das Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Die 3. Kammer des Ersten Senats entschied am Donnerstag, die Verordnung aus Schleswig-Holstein nicht außer Kraft zu setzen. Zur Begründung verwiesen die Richter allerdings nicht darauf, dass Karlsruhe das umstrittene Verbot für verfassungsmäßig halte. Der…

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