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„Wie Karlsruhe autonome Busse testet“ Die Zukunft kommt ganz leise um die Ecke – und mit zwei Minuten Verspätung. Über die Straße ragende Ästchen, ein zu weit vom Bordstein weg geparktes Auto und ein entgegenkommender Radfahrer mit wenig Abstand haben aufgehalten. Der selbst fahrende Minibus im Karlsruher Stadtteil Weiherfeld-Dammerstock ist darauf programmiert, lieber einmal zu…
„Karlsruhe weist Eilantrag von Künstlern ab“ Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag der Münchner Initiative „Aufstehen für die Kunst“ zurückgewiesen. Die Verfassungsbeschwerde sei wegen „nicht ausreichenden Vortrags“ der Kläger unzulässig. Es sei nicht hinreichend dargelegt worden, dass die Beschränkungen künstlerischer Veranstaltungen bei anhaltend hohen Infektionszahlen nicht weiter erforderlich wären. Die zuständige 2. Kammer des Ersten Senats…
„Verfassungsgericht weist weitere Eilanträge gegen Corona-Notbremse ab“ Das Bundesverfassungsgericht hat es abermals abgelehnt, Eilrechtsschutz gegen die sogenannte Bundes-Notbremse zu gewähren. Schon Anfang Mai hatten die Richter Eilanträge zur Aufhebung der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zurückgewiesen. Nun ging es in Karlsruhe um eine Reihe weiterer Maßnahmen, die das Infektionsschutzgesetz vorsieht, wenn ein Landkreis drei Tage hintereinander die Inzidenz…
„Klimaschutzgesetz: Holterdiepolter zur Klimaneutralität“ Mit ungewöhnlicher Schnelligkeit, um nicht zu sagen: mit größter Hast hat die Koalition auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Klimaschutzgesetz von 2019 reagiert. Nur zwei Monate nach dem Urteil liegt ein neues Klimaschutzgesetz auf dem Tisch, obgleich das Gericht dem Gesetzgeber bis 2022 Zeit gegeben hatte. Dass es so schnell…
„Karlsruhe lehnt Eilanträge ab – Ausgangssperre bleibt in Kraft“ Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie abgelehnt. „Damit ist nicht entschieden, dass die Ausgangsbeschränkung mit dem Grundgesetz vereinbar ist“, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe aber mit. Diese Frage müsse im Hauptsacheverfahren geklärt werden. Es dürfte aber mehrere Monate dauern, bis…
„Eilanträge abgelehnt: Karlsruhe billigt Ausgangssperre – Aktuell“ Schön, aber giftig – so sollen die Wähler die Grünen sehen, wenn es nach der Union geht. Warum eifern CDU und CSU dem politischen Gegner dann aber nach? Ein Kommentar von Jasper von Altenbockum Veröffentlicht/Aktualisiert: , Empfehlungen: 25 Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn…
„Deutsche Anwälte reichen Klage gegen Lukaschenko ein“ Der belarussische Alexander Lukaschenko ist wegen der Gewaltexzesse nach der Präsidentenwahl in Belarus beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe angezeigt worden. Vier deutsche Anwälte reichten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur im Namen von Folteropfern eine Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein. „Unsere Mandanten erwarten, dass sich Deutschland auch im…
„Deutsche Anwälte klagen gegen Lukaschenko“ Der belarussische Alexander Lukaschenko ist wegen der Gewaltexzesse nach der Präsidentenwahl in Belarus beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe angezeigt worden. Vier deutsche Anwälte reichten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur im Namen von Folteropfern eine Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein. „Unsere Mandanten erwarten, dass sich Deutschland auch im Falle Belarus…
„Alles so schön grün hier“ Inmitten eines Wahljahres, dessen Entscheidungen maßgeblich von der Klimapolitik beeinflusst werden, die Parteien zu einem „nationalen Konsens“ ausgerechnet in dieser Sache aufzurufen, ist ein mutiges Unterfangen. Die vorerst kleinste Oppositionspartei, die Grünen, hat am wenigstens davon, besteht doch die Gefahr, dass sie ihre Rolle als Klima-Diva und künftige Kanzlerpartei aufs…
„HSV verpasst wohl direkten Aufstieg in Bundesliga“ Fußball-Zweitligist Hamburger SV muss den direkten Aufstieg in die Bundesliga wohl abschreiben und auch immer mehr um den Relegationsrang bangen. Durch das enttäuschende 1:1 (0:0) gegen den Karlsruher SC liegen die seit fünf Spielen sieglosen Hanseaten drei Runden vor Saisonschluss fünf Punkte hinter dem Tabellenzweiten SpVgg Greuther Fürth…