#Der neue Magistrat ist gewählt

Die Stadtverordneten im Frankfurter Römer haben am Mittwoch die neuen Magistratsmitglieder in geheimer Abstimmung gewählt. Zuvor waren die bisherigen Dezernenten Uwe Becker, Jan Schneider, Daniela Birkenfeld (alle CDU) sowie Klaus Oesterling (SPD) zum zweiten Mal abberufen worden. Das sieht die Hessische Gemeindeordnung so vor. Zum Abschied überreichte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) den Abberufenen Blumen. Ihre Amtszeit endete offiziell um Mitternacht.

Mit der Wahl der künftigen Stadtregierung kann die neue Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt nun die Arbeit aufnehmen – rund ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl im März. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Römer, Tina Zapf, übernahm die Vorstellung der Wunschkandidaten am Mittwochabend kurz vor der Wahl: „Unser Frankfurt lässt niemanden zurück.“ Dem neuen Magistrat gehören elf Dezernenten an, einer mehr als im vorherigen. Bastian Bergerhoff (Die Grünen) wird demnach Stadtkämmerer sowie Kirchen- und Personaldezernent, er erhielt 53 Ja-Stimmen. Seine Parteikollegin Elke Voitl wurde ebenfalls mit 53 Ja-Stimmen zur Stadträtin gewählt, sie wird das Sozialdezernat übernehmen. Nargess Eskandari-Grünberg wurde mit 58 Ja- zu 31-Nein-Stimmen zur Bürgermeisterin und Nachfolgerin von Uwe Becker gewählt. Im Magistrat soll sie künftig für Diversität und Antidiskriminierung zuständig sein. Für die FDP ziehen Stephanie Wüst als Wirtschaftsdezernentin sowie Annette Rinn für den Bereich Sicherheit in den Magistrat ein. Wüst erzielte 53, Rinn 55 Ja-Stimmen. Eileen O’Sullivan (Volt) übernimmt das neugeschaffene Digitalisierungsdezernat. Sie erhielt 52 Ja-Stimmen. Die genauen Ressortzuschnitte und Bezeichnungen sind allerdings noch nicht offiziell. Laut Hessischer Gemeindeordnung obliegt die Verteilung der Geschäftsbereiche im Magistrat dem Oberbürgermeister.

Manches bleibt beim Alten

Neben den Neuzugängen bleibt manches beim Alten: Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Die Grünen) übernimmt bis zu seinem eigenen Ausscheiden zusätzlich das Mobilitätsressort, seine Parteifreundin Rosemarie Heilig soll Umweltdezernentin bleiben. Für die SPD bleibt der Parteivorsitzende Mike Josef Planungsdezernent, er bekommt den Sport aus der Zuständigkeit des Stadtrates Markus Frank (CDU) dazu. Seine Abberufung war nicht nötig geworden, da er sich nicht hatte wiederwählen lassen.

Sylvia Weber behält das Bildungsressort, ergänzt um den großen Bereich Bauen. Ina Hartwig bleibt Kulturdezernentin. Der nicht öffentlich tagende Wahlvorbereitungsausschuss hatte sich am Mittwochnachmittag ein weiteres Mal beraten und die Liste der Nominierten im Anschluss der Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Gölbasi übergeben.