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„Klingbeil: Müssen Lehren aus Russland für China ziehen“ Der SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil hat Fehler im Umgang mit Russland eingestanden und will daraus auch Rückschlüsse im Verhältnis zu China ziehen. „Wir hatten immer einen politisch-gesellschaftlichen Konsens in diesem Land, dass wir eng an der Seite Russlands stehen wollen, dass wir die Nähe zu Russland suchen“, sagte…
„„Wir haben uns zu stark auf Russland konzentriert““ Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat eine Neuausrichtung der Ostpolitik seiner Partei angekündigt. „Wir haben uns zu stark auf Russland konzentriert“, sagte er der Zeitung „Welt am Sonntag“. „Künftig müssen wir viel stärker mit den osteuropäischen Staaten kooperieren.“ Der Satz im Grundsatzprogramm der SPD, wonach Sicherheit in Europa…
„Was die Landtagswahl im Saarland für CDU und SPD im Bund bedeutet“ Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kann sich am Sonntag frühzeitig darauf vorbereiten, sich über den Ausgang der Wahl im Saarland zu freuen. Schon über den Nachmittag lässt sich auch im fernen Berlin erkennen, dass die Sozialdemokraten an der Saar mit großem Vorsprung die Wahl…
„SPD lehnt Lindners Tankrabatt-Vorschlag ab“ SPD-Chef Lars Klingbeil lehnt den Vorschlag von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ab, Autofahrern angesichts der hohen Spritpreise einen staatlichen Tankrabatt zu gewähren. „Wichtig ist, dass wir das Geld nicht mit der Gießkanne ausschütten, sondern diejenigen mit kleinen und mittleren Einkommen gezielt entlasten, denn die sind jetzt am stärksten betroffen“, sagte…
„Schröder zu Gesprächen mit Putin in Moskau“ Gerhard Schröder ist in Moskau, um mit Wladimir Putin Gespräche über den Ukraine-Krieg zu führen. Entsprechende Berichte des Nachrichtenportals „Politico“ und der „Bild“-Zeitung wurden der Deutschen Presse-Agentur bestätigt. Nach dpa-Informationen fand ein erstes Gespräch zwischen Schröder und Putin am Donnerstag statt. Ob weitere geplant sind, blieb zunächst unklar….
„„Überfällig, geschäftliche Beziehungen zu Putin zu beenden““ In der SPD steigt der Druck auf den ehemaligen Bundeskanzler und früheren SPD-Bundesvorsitzenden Gerhard Schröder, angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine seine Tätigkeiten für russische Staatskonzerne zu beenden. Ein solcher Schritt wurde am Samstag nun auch von führenden SPD-Politikern aus Schröders politischer Heimat in Niedersachsen gefordert. Der…
„Lars Klingbeil und Markus Söder über Drohungen gegen Russland“ Zwei deutsche Parteichefs, Lars Klingbeil von der SPD und Markus Söder von der CSU, haben unlängst von Russland gesprochen. Es las sich, als hätten sich zwei Schuljungs den Spickzettel geteilt. Söder sagte angesichts des russischen Aufmarsches gegen die Ukraine in der F.A.S., „ständig neue Drohungen“ gegen…
„Die SPD verliert weiter rasant Mitglieder“ Die SPD verliert trotz ihres Erfolgs bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst weiter an Mitgliedern. Entgegen Behauptungen der Partei während der Wahlkampagne ist die Zahl der eingeschriebenen Sozialdemokraten sogar unter die symbolisch wichtige Marke von 400.000 gefallen. Aktuellen Angaben des Willy-Brandt-Hauses zufolge haben im letzten Jahr der Amtszeit des…
„Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 306,4“ Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz des Coronavirus ist im Vergleich zum Vortag gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche an diesem Dienstagmorgen mit 306,4 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der bundesweite Wert bei 316,0 gelegen, vor einer Woche bei 375,0, vor einem Monat bei…
„MPK plant Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene“ Bund und Länder wollen am Dienstag Kontaktbeschränkungen bei privaten Treffen und Freizeitaktivitäten beschließen, um die erwartete fünfte Welle durch die Omikron-Variante einzudämmen. Der F.A.Z. liegt die Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz vor. Darin heißt es, dass auch Einschränkungen für Geimpfte und Genesene notwendig seien. „Insbesondere Silvesterfeiern mit einer großen…