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„Scholz: Wir sind mittendrin in der Aufholjagd“ Die SPD-Führung ist zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammengekommen. An dem Treffen der Parteispitze um Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nimmt auch der designierte Kanzlerkandidat Olaf Scholz teil. Die Tagung steht unter der Überschrift: „Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral.“ Bei der Sitzung sollen Grundzüge der Kampagne und des…
„Die SPD sucht nach der Angriffsfläche“ Mit leicht giftigen Glückwünschen haben SPD-Politiker die Wahl Armin Laschets zum neuen CDU-Vorsitzenden kommentiert. Generalsekretär Lars Klingbeil äußerte, Angela Merkel hinterlasse an der Spitze der Partei und des Landes eine große Lücke. Er „traue keinem der drei CDU-Kandidaten zu, dass er diese Lücke füllt“. Annegret Kramp-Karrenbauer, die das Amt…
„SPD kritisiert Spahn trotz Nachbestellung von Impfdosen“ Die SPD hält trotz der europäischen Nachbestellung von Biontech-Impfstoff an der Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fest. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.): „Jens Spahn hatte die Verantwortung, sich um die Impfkampagne zu kümmern. Er hatte dafür Monate Zeit. Es war von Anfang an klar,…
„Was tun, wenn die Schulen länger zubleiben?“ Bis kommenden Sonntag gelten die bisherigen Lockdown-Beschränkungen, Schulen und Kitas sind in ganz Deutschland bis dahin geschlossen. Was sich angesichts des Infektionsgeschehens abzeichnet, dürfte Arbeitgebern und berufstätigen Eltern von Kita- oder Schulkindern nicht gefallen. Die Kultusminister verständigten sich lediglich auf einen groben Rahmen. Öffnungen sollen dort möglich sein,…
„Impfangebot für alle Deutschen schon im Juni?“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am Montag in einer virtuellen Sitzung der Unionsfraktion in Aussicht gestellt, dass „wohl Ende des zweiten Quartals“ dieses Jahres allen an einer Impfung interessierten Bürgern eine Impfung angeboten werden könne. Das erfuhr die F.A.Z. aus Unionskreisen. Das zweite Quartal endet am 30. Juni….
„So toll ist es also bei der „Bild““ Wie lief es in diesem Jahr für die „Bild“-Zeitung? Nicht ganz rund, was die öffentliche Meinung angeht: Die Angriffe auf Christian Drosten und das sensationslüsterne Veröffentlichen aus den Chatprotokollen eines Elfjährigen aus Solingen, dessen fünf Geschwister mutmaßlich von der eigenen Mutter getötet wurden, haben zu Kritikstürmen geführt,…
„CDU nennt Verhalten der SPD „schäbig““ Der Bundestag hat am Donnerstagabend nach hitziger Debatte mehrheitlich dagegen gestimmt, die Bewaffnung von Drohnen grundsätzlich abzulehnen. Einen entsprechenden Antrag hatten die Fraktionen der Linken und der Grünen eingebracht. Die SPD, die dieser Woche die Entscheidung vertagt hatte, Heron-TP-Drohnen der Bundeswehr zu bewaffnen, stimmte gemeinsam mit CDU und CSU,…
„Start-ups für Rechtsform-Revolution“ Junge Gründer fordern eine neue Rechtsform: Sie wollen eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung in „Verantwortungseigentum“. Dazu soll das deutsche Gesellschaftsrecht geändert werden. Was eher nach einer nüchterner Überlegung klingt, die allenfalls in juristischen Fachzirkeln leidenschaftlich diskutiert wird, hat schon illustre Unterstützer und ebenso vehemente Widersacher auf den Plan gerufen. Bernd Freytag Wirtschaftskorrespondent…
„SPD fordert Nachbesserungen für Pflegereform“ Die SPD hat die Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn für eine Pflegereform im Grundsatz begrüßt, fordert aber Nachbesserungen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bezeichnete die von Spahn vorgesehene Begrenzung des Eigenanteils für die stationäre Pflege in der „Bild“ (Montag) als „lange überfällig“. Der Vorschlag enthalte aber „einen typischen konservativen Rechenfehler“, da nicht…