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„SPD: Schwesig durch Russlandkurs in Bedrängnis“ Bei Russland legte sich Mecklenburg-Vorpommern immer besonders ins Zeug. Der frühere SPD-Regierungschef handhabte das so und seine Nachfolgerin auch. Das könnte Manuela Schwesig nun auf die Füße fallen. Das Siegerlächeln ist aus Manuela Schwesigs Gesicht verschwunden. Bei der Landtagswahl im September hatte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin die Sozialdemokraten noch…
„Anne Spiegel, Annalena Baerbock und die Generation 1980“ Sogar den Geburtstag müssen sie sich teilen. Sie kamen am selben Tag zur Welt, dem 15. Dezember 1980, die gerade zurückgetretene Familienministerin und die auf einmal allseits gefeierte Außenministerin. Anne Spiegel, die nach außen hin so perfekt wirken wollte und sich deshalb in Widersprüche versteckte. Annalena Baerbock,…
„Nordstream 2: Russland-Kontakte: Röttgen legt Schwesig Rücktritt nahe“ Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig gerät wegen Verflechtungen hinsichtlich russischer Gasgeschäfte immer mehr in Bedrängnis. Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nach jüngsten Berichten über ihre Verflechtungen mit Russland den Rücktritt nahegelegt. „Wenn die zuletzt in Medien beschriebenen Sachverhalte zutreffen, dann kann Frau Schwesig…
„Schwesig weist Vorwürfe zu Einflussnahme von Nord Stream 2 AG zurück“ Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig (SPD), hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach die Nord Stream 2 AG erheblichen Einfluss bei der Gründung der sogenannten Klimastiftung des Landes gehabt habe. Schwesig sagte am Dienstag, die Vorwürfe seien falsch. Die Idee zur Gründung sei innerhalb der Landesregierung vom…
„Wer bezahlt mit welchen Interessen?“ Kultur im Kanzleramt“ hieß vor knapp zwei Wochen eine Veranstaltung, zu der Olaf Scholz zusammen mit der Kulturstaatsministerin Claudia Roth eingeladen hatte. Vorne auf dem Podium saßen die ukrainische Sängerin Mariana Sadovska, die Schriftsteller Olivier Guez, Daniel Kehlmann, Eva Menasse, Michal Hvorecky aus der Slowakei und Agata Tuszynska aus Polen,…
„Bund und Länder einig über Kostenverteilung für Kriegsflüchtlinge“ Nach zähen Verhandlungen über viele Stunden haben sich Bund und Länder bei der Verteilung der Kosten für die Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge auf einen Kompromiss geeinigt. Dies teilten die Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, Manuela Schwesig und Dietmar Woidke (beide SPD), am späten Donnerstagabend nach dem Ende der…
„Mordaufrufe hundertfach“ Morddrohungen auf Telegram, wie sie gegen die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) ausgestoßen wurden, sind kein Einzelfall. Sie finden sich dort hundertfach, wie eine Recherche der Redaktion von „tagesschau.de“ ergibt. Sie fördert zutage, dass es in geheimen und offenen Telegram-Chatgruppen seit Mitte November täglich Tötungsaufrufe gibt – gegen Persönlichkeiten aus Politik,…
„Die düstere Finanzlage der SPD“ Die Sozialdemokratie hat sich am vergangenen Wochenende abermals gefeiert. Funktionäre aller Länder vereinten sich im digitalen Raum, um ein weiteres Mal die rührende Geschichte vom unerhörten Wiederaufstieg der Partei aus Streit und Zwietracht zu erzählen. Olaf Scholz tat es, Norbert Walter-Borjans, natürlich auch die mecklenburgische Minnesängerin Manuela Schwesig. Die Ko-Vorsitzende…
„Länderchefs fordern einheitliche Corona-Regeln“ Vor den Bund-Länder-Beratungen über schärfere Maßnahmen in der Corona-Pandemie haben mehrere Ministerpräsidenten ein energisches und einheitliches Vorgehen angemahnt. „Die Lage ist ernst“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir brauchen in Deutschland klare und einheitliche Regeln. Dazu gehören zum Beispiel einheitliche Kontaktbeschränkungen“, fordere die SPD-Politikerin. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu…
„Für die Ampel gibt es keine Schonfrist“ Die neue Koalition aus SPD, den Grünen und der FDP ist noch nicht im Amt. Das muss man gleich zu Beginn festhalten. Diese Woche hat die sogenannte Ampel erst ihren Koalitionsvertrag vorgestellt, in dem es heißt, man wolle „mehr Fortschritt wagen“. Doch was eine deutsche Regierung in Zukunft…