Marco Buschmann – Seite 6 – BuradaBiliyorum.Com

Nachrichten

#Bundesjustizminister will Video-Aussagen vor Gericht alltäglich machen

Admin4 Jahren ago03 mins

„Bundesjustizminister will Video-Aussagen vor Gericht alltäglich machen“ Zeugenaussagen per Video und Klagewege per Online sollen in Zukunft Gerichtsverhandlungen in Deutschland erleichtern und beschleunigen. „Videoverhandlungen sollten zum gerichtlichen Alltag gehören“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann der Zeitung „Bild am Sonntag“. Wer nicht mehr von Hamburg nach München zu einer Gerichtsverhandlung anreisen müsse, spare nicht nur Zeit, sondern…

Nachrichten

#Lauterbach: „Die Gastronomie ist ein Problembereich“

Admin4 Jahren ago06 mins

„Lauterbach: „Die Gastronomie ist ein Problembereich““ Angesichts der Omikron-Variante des Coronavirus hält Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mehr Kontaktbeschränkungen in der Gastronomie für nötig. In der Sendung „RTL Direkt“ sagte er am Donnerstagabend, es sei für die Innenräume der Gastronomie angedacht, „dass man dort nur eintreten kann, wenn man zweimal geimpft und getestet ist. Nur noch…

Nachrichten

#Freiheit als politisches Prinzip

Admin4 Jahren ago09 mins

„Freiheit als politisches Prinzip“ Freiheit ist der Fundamentalwert unserer Verfassung. Die traditionellen Strömungen der Politik in der Bundesrepublik haben das immer gewusst: Die Liberalen tragen die Freiheit im Namen. Die Christdemokratie plädierte für „Freiheit statt Sozialismus“. Und schon seit Eduard Bernstein war der Reformsozialdemokratie klar: Demokratie meint Freiheit für alle. Doch wer heute von politischer…

Nachrichten

#Auch Politiker dürfen Fehler machen

Admin4 Jahren ago08 mins

„Auch Politiker dürfen Fehler machen“ Dass Andreas Scheuer sich bis zuletzt als Verkehrsminister halten konnte, ist eine kleine Sensation. Er hat sich einiges geleistet. Besonders teuer war seine Entscheidung, Verträge über die Pkw-Maut abzuschließen, ohne das Urteil des Europäischen Gerichtshofs abzuwarten. Die Schadenersatzklagen belaufen sich auf 560 Millionen Euro. Seine eigene Bilanz bei der Amtsübergabe…

Nachrichten

#„Bußgeld, wenn jemand Impfpflicht nicht nachkommt“

Admin4 Jahren ago01 mins

„„Bußgeld, wenn jemand Impfpflicht nicht nachkommt““ Bundesjustizminister Buschmann zeigt sich offen für die Impfpflicht. Als vollständig geimpft könnten bald nur noch Menschen mit Boosterimpfung gelten. Im Interview spricht er über die Grenzen der staatlichen Kontrolle, die Neujustierung des Impfstatus und liberale Ideen im Praxistest. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit…

Nachrichten

#Buschmann fordert europäische Maßnahmen gegen Telegram

Admin4 Jahren ago03 mins

„Buschmann fordert europäische Maßnahmen gegen Telegram“ Im Kampf gegen Radikalisierung und Hetze im Netz hat sich Bundesjustizminister Marco Buschmann für ein gemeinsames europäisches Vorgehen gegen die Online-Plattform Telegram ausgesprochen. Dies mache auf die Betreiber von Telegram „mehr Eindruck, als wenn das jedes Land allein versucht“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Beim Umgang…

Nachrichten

#Wieso der Staat gegen Telegram machtlos ist

Admin4 Jahren ago09 mins

„Wieso der Staat gegen Telegram machtlos ist“ An gutem Willen ist in der Politik kein Mangel: Dass man den Messengerdienst Telegram besser regulieren muss, darin ist sich die neue Bundesregierung vollkommen einig. Jeden Tag werden dort etliche Gewaltaufrufe zum Widerstand gegen Corona-Maßnahmen veröffentlicht, der Handel mit gefälschten Impfpässen blüht. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) beteuerte es…

Nachrichten

#Lambrecht sorgt für Unmut

Admin4 Jahren ago09 mins

„Lambrecht sorgt für Unmut“ Im Bundesgesundheitsministerium gab es einen Nussknacker für den neuen Minister Lauterbach. Verkehrsminister Scheuer schenkte seinem Nachfolger Fahrrad und Helm, der neue Wirtschaftsminister Habeck überreichte seinem Vorgänger ein Armband aus Fischernetzen. Überall gab es Blumen, freundliche Worte, beste Wünsche, zuweilen sogar feuchte Augen. Nur in drei Häusern der Bundesregierung wurde der friedliche…

Nachrichten

#Lambrecht sorgt für Unmut

Admin4 Jahren ago09 mins

„Lambrecht sorgt für Unmut“ Im Bundesgesundheitsministerium gab es einen Nussknacker für den neuen Minister Lauterbach. Verkehrsminister Scheuer schenkte seinem Nachfolger Fahrrad und Helm, der neue Wirtschaftsminister Habeck überreichte seinem Vorgänger ein Armband aus Fischernetzen. Überall gab es Blumen, freundliche Worte, beste Wünsche, zuweilen sogar feuchte Augen. Nur in drei Häusern der Bundesregierung wurde der friedliche…

Nachrichten

#An den Grenzen der Autorität

Admin5 Jahren ago03 mins

„An den Grenzen der Autorität“ Der designierte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) macht es sich nicht leicht auf dem Weg ins Regierungsamt. Erst wirft er im Bundestag den Kritikern des unnötig geänderten Infektionsschutzgesetzes vor, sich nicht wie aufrechte Demokraten zu verhalten und „fake news“ zu verbreiten. Nun weist er öffentlich einen Ministerpräsidenten zurecht („Reißen Sie sich am Riemen!“),…